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Auf- und Abrüsten

STRASSBURG/BADEN-BADEN dpa/afp ■ Gleich nach seiner Ankunft zum Jubiläumsgipfel der Militärallianz in Straßburg und Baden-Baden hat US-Präsident Barack Obama die europäischen Verbündeten zu mehr militärischem Einsatz aufgefordert. „Wir wollen nicht der Schutzpatron Europas sein, wir wollen der Partner Europas sein“, sagte er nach einem Gespräch mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Straßburg, der ihm eine Zusammenarbeit „Hand in Hand“ zusicherte. „Wir wollen starke Verbündete“, sagte Obama weiter. „Wir würden es gerne sehen, dass Europa viel stärkere Fähigkeiten zur Verteidigung hat.“

Straßburg und Baden-Baden glichen am Freitag Festungen. 25.000 Polizisten auf deutscher und französischer Seite sicherten das Treffen mit weiträumigen Absperrungen. Nach Ausschreitungen am Vorabend mit rund 300 Festnahmen waren noch viele Demonstranten in Polizeigewahrsam. Am Freitag kam es abermals zu Ausschreitungen. Unterdessen jubelten geladene Bürger Obama und seiner Frau Michelle in der Straßburger Innenstadt zu, wo sie von Sarkozy und Ehefrau Carla Bruni begrüßt wurden.

Nach dem Treffen mit Sarkozy forderte Obama Russland dazu auf, gemeinsam mit den USA zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. „Ich bin überzeugt, dass die USA, Russland und die Europäer ein Interesse daran haben, zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen bekommt.“ Ferner forderte Obama Nordkorea auf, auf einen Raketentest zu verzichten. Seine Regierung habe der Führung in Pjöngjang deutlich gemacht, dass der Test „provokativ“ sei.

Obamas Forderung nach einer Aufrüstung der Europäer war nur die eine Hälfte seiner Botschaft. Die andere lautete: eine Welt ohne Atomwaffen. Er werde dazu am Wochenende beim Gipfeltreffen der EU und der USA in Prag einen Fahrplan vorlegen, sagte er vor mehreren tausend Schülern aus Deutschland und Frankreich. Er werde eine Tagesordnung vorlegen, „um das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen zu verfolgen“. Auch nach Ende des Kalten Krieges könne die Verbreitung von Atomwaffen oder der Diebstahl von Nuklearmaterial zur Auslöschung jeder Stadt auf der Erde führen.

Am Nachmittag trafen die Obamas zum ersten Deutschlandbesuch nach der Präsidentenwahl in Baden-Baden ein. Kanzlerin Angela Merkel empfing sie vor ausgewähltem Publikum mit militärischen Ehren auf dem historischen Marktplatz.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bezeichnete Obama Deutschland als einen der wichtigsten Partner der USA. Obama betonte, in Afghanistan müssten die militärischen wie die zivilen Anstrengungen verstärkt werden. Er sei zuversichtlich, dass sich auch Deutschland daran beteilige. Merkel sicherte Unterstützung zu, nannte aber keine konkreten Beiträge.

Obama plädierte dafür, die Rolle der Nato neu zu definieren. „Ich komme nicht mit großen Vorstellungen hierher, ich komme, um zuzuhören und dabei zu helfen, unsere Vision für die Zukunft zu entwickeln.“ Wenn die Nato versuche, alle möglichen Aufgaben zu übernehmen, „dann ist sie gar nichts“, warnte er. Es gebe keinen Grund für Deutschland, eine Reform der Nato zu fürchten.

Zuvor hatte bereits US-Sicherheitsberater James Jones gefordert, die Allianz müsse „schneller und beweglicher“ werden und bei Konflikten auch vorsorglich eingreifen dürfen. Außerdem, meinte Jones, müsse die Existenz der Nato neu begründet werden – sowohl vor der Öffentlichkeit als auch vor „potenziellen Feinden“.