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Ein holpriger Hürdenlauf

Nord-Grüne beschließen Urabstimmung über Wiederwahl altgedienter Parlamentarier

Rendsburg lno/taz ■ Die gut 1.400 schleswig-holsteinischen Grünen werden per Urabstimmung darüber entscheiden, ob Abgeordnete und Vorstandsmitglieder nach zwei Amtsperioden eine Zweidrittel-Mehrheit brauchen, um erneut kandidieren zu dürfen. Auf einem Parteitag in Rendsburg scheiterte am Sonnabend nach verwirrendem Hin und Her die von Spitzen-Grünen angestrebte Satzungsänderung – an der Zweidrittel-Hürde. An dieser war Angelika Beer, derzeit Chefin der Bundes-Grünen, gestrauchelt, als sie sich erneut für ein Bundestagsmandat bewarb.

In Rendsburg forderte eine Mehrheit zunächst, den Zweidrittel-Passus abzuschaffen, den es so oder ähnlich nur noch in Niedersachsen und in Brandenburg gibt, doch die Zweidrittel-Grenze wurde verfehlt. Danach stellte sich der Parteitag die von keinem zu klärende Frage, ob nicht doch eine einfache Mehrheit reicht, weil die Regelung vor Jahren nur als ergänzender Beschluss zur Satzung zu Stande kam und damit nicht deren Bestandteil wurde. Als Ausweg blieb die Urabstimmung, die zuvor abgelehnt worden war.

Fraktionschef Karl-Martin Hentschel warb für das Abschaffen der Hürde, die sich nirgends bewährt habe. „Die Regelung ist ein Überbleibsel aus der Zeit der Rotation, als eine Wiederkandidatur nicht möglich war“, sagte Hentschel, dem die Hürde selbst im Weg steht. Fraktionskollegin Monika Heinold nannte es „undemokratisch“, wenn eine Parteitagsminderheit entscheiden könne, wer kandidieren darf. Die Gegenseite argumentierte mit dem Wunsch, lange Berufspolitikerkarrieren zu verhindern und mit dem „Charme“ der Grünen, etwas weniger professionell zu sein als andere Parteien.

Fast nebenbei bekannte Justizministerin Anne Lütkes, dass sie bei der Landtagswahl 2005 auf Platz eins kandidieren will. Um Rang zwei dürfte sich Umweltminister Klaus Müller bewerben. Beide sind zurzeit nicht Mitglied im Landesparlament. Eine klare Mehrheit gab es für die bisherige Frauenquote. Ohne sie könne man „schlimmstenfalls“ nur mit einem Mann im Bundestag vertreten sein, sagte die Bundestagsabgeordnete Grietje Bettin.

knö