SPD: Scholz will kein Studiengeld

BERLIN taz ■ SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat sich gegen die Einführung von Studiengebühren ausgesprochen. Er sei nach wie vor „sehr skeptisch“, ob dieses Instrument sinnvoll sei, sagte Scholz nach einer SPD-Präsidiumssitzung am Montag in Berlin. Er glaube auch nicht, dass es in der Partei eine Mehrheit für Studiengebühren gebe. Scholz kritisierte damit die Forderung junger SPD-Politiker aus dem „Netzwerk Berlin“, die in einem Papier für ein neues SPD-Grundsatzprogramm die Einführung nachgelagerter Studiengebühren befürwortet hatten. Es gebe „keine Denkverbote“ in der Partei, sagte Scholz, aber jeder solle schon genau überlegen, welche Forderungen er aufstelle. Die Behauptung, dass durch Studiengebühren niemand vom Studium abgehalten werde, überzeuge ihn nicht. Die Erhöhung des Bafög durch die rot-grüne Koalition 2001 habe dazu geführt, dass mehr Schulabgänger ein Studium aufgenommen hätten. Dies belege, dass es zwischen den finanziellen Verpflichtungen und der Anzahl der Studenten einen Zusammenhang gebe. J. K.