Schuldig gesprochen

Israelisches Militärgericht verurteilt den Neffen von Finanzminister Netanjahu wegen Befehlsverweigerung

JERUSALEM taz ■ Nach über neun Monaten hinter Gittern wurde Joni Ben Artzi gestern vor einem Militärgericht in Jaffa der Befehlsverweigerung für schuldig befunden. Das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. Möglich wären im schlimmsten Fall drei Jahre Haft in einem Militärgefängnis. Ben Artzi, Neffe von Finanzminister Benjamin Netanjahu, rechnet hingegen damit, „innerhalb der kommenden Wochen entlassen zu werden“. Er hatte sich infolge seiner Verweigerung des Wehrdienstes in den palästinensischen Gebieten vor Gericht verantworten müssen.

Bei dem Urteil handelt es sich nach Aussage Ben Artzis nur um einen „technischen Schuldspruch“. Die Richter hätten „sämtliche Anklagen abgewiesen. Sie glauben mir, dass ich Pazifist bin.“ Dennoch hätten sie mit Blick auf die Befehlsverweigerung nicht anders urteilen können. Ben Artzi bedauert, dass sein Antrag vor dem Obersten Gerichtshof, den Fall vor ein Zivilgericht zu bringen, abgelehnt wurde.

Ben Artzi hatte seinen Protest gegen die Besatzung, brutales militärisches Vorgehen und die Verletzung von Menschenrechten mit seiner grundsätzlich „pazifistischen Haltung“ begründet.

Während die Möglichkeiten für nichtreligiöse Männer, ihren Militärdienst zu verweigern, praktisch gleich null sind, werden Frauen, die aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe ablehnen, in der Regel ohne einen Ersatzdienst leisten zu müssen von der Militärzeit befreit. Eine der bekanntesten Verweigerinnen ist die Tochter des Stabschefs selbst. SUSANNE KNAUL