Regierung Mbeki nimmt Aids endlich ernst

Südafrikas Finanzminister kündigt an, die Ausgaben für die HIV/Aids-Bekämpfung vervierfachen zu wollen

JOHANNESBURG taz ■ Südafrikas Finanzminister Trevor Manuel kündigte an, in den nächsten drei Jahren 12,1 Mrd. Rand (etwa 1,5 Mrd. Euro) für den Kampf gegen Aids bereitzustellen. Damit ist es wahrscheinlich, dass der landesweite Plan zur Vorbeugung und Behandlung von Aids nach mehrjähriger Verzögerung in der für nächste Woche Mittwoch geplanten Regierungssitzung endlich verabschiedet wird.

In seiner halbjährlichen Finanzrede erklärte der Minister, 1,9 Milliarden Rand sollen bei Inkrafttreten des Planes sofort zur Verfügung stehen. Der nationale Behandlungsplan soll detaillierte Schritte über Trainingsmaßnahmen für Personal, verbesserte Ausstattungen in Kliniken und gezielte Behandlungsmethoden für Aidskranke mit Anti-Aids-Medikamenten beinhalten. Präsident Thabo Mbeki und Gesundheitsminister Manto Tshabalala-Msimang sind von Aidsaktivisten bisher heftig kritisiert worden, ein konkretes Angehen der Aidsepidemie in Südafrika zu versäumen und für den Verlust von Menschenleben verantwortlich zu sein.

Täglich sterben etwa 600 Südafrikaner an Aids. Rund fünf Millionen Menschen der 43-Millionen-Bevölkerung leben mit dem tödlichen Virus.

Die Aids-Aktivistengruppe „Treatment Action Campaign“ (TAC) hat kalkuliert, dass mit den neuen Finanzmitteln bis 2005 etwa 200.000 Menschen mit Anti-Aids-Medikamenten behandelt werden könnten. Die Medikamente seien auch billiger geworden und würden laut TAC monatlich nur 80 Rand pro Patient kosten.

Durch Gerichtsverfahren ist es den Aktivisten gelungen, die Regierung zu stärkerer Verantwortung und zur Verabschiedung eines Behandlungsplans zu zwingen. Dies hatte die Regierung im August zugesagt, dennoch ist der Plan durch weitere Beratungen und Diskussionen um die Finanzierung immer wieder verzögert worden.

Mit der Ankündigung des Finanzministeriums signalisiert die Regierung, dass sie die Krise ernst nimmt. Seit 2001 sind bereits 3,3 Milliarden Rand für Aidsprogramme ausgegeben worden. Mit der beabsichtigten Finanzierung vervierfacht die Regierung die Ausgaben.

MARTINA SCHWIKOWSKI