Da kann man für Europa nur beten
betr.: „Augen zu und durch“ (Rocco Buttiglione), taz vom 22. 10. 04
Warum sollte Buttiglione nicht zum Kommissar gewählt werden? Und sicher nicht zum Innen- und Justizkommissar? Die Antwort liegt nicht nur in seiner sehr fundamentalistischen und sehr konservativen Einstellung. Die Antwort liegt viel mehr in der Tatsache, dass Berlusconi ein persönliches Interesse hat, die europäische Justiz und Innenpolitik zu gestalten und zu kontrollieren.
Wenn man verfolgt hat, welches Verständnis von Justiz diese Regierung hat, wie Berlusconi in Italien mit legislativer, juristischer und medialer Macht umgegangen ist, welche Hintergründe seine Karriere hat, dann kann man für Europa nur beten, wenn ein Vertrauter Berlusconis das europäische Innen- und Justizministerium übernimmt. Ich wundere mich, dass die Parteien, die Barroso bei dieser Entscheidung unterstützen wollen, die meisten Probleme mit einer Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei haben. Eine solche Regierung wie die italienische findet in meiner Vorstellung von Europa ebenso keinen Platz! DAVIDE BROCCHI, Düsseldorf