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Arte-Präsident Jérôme Clément wehrt sich gegen unsinnige Fusionspläne mit 3sat

Arte-Präsident Jérôme Clément hat Plänen zur Fusion des deutsch-französischen Kulturkanals mit 3sat eine klare Absage erteilt und den beteiligten Ministerpräsidenten vorgeworfen, „voreilig gegen das Aushängeschild des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu Felde“ zu ziehen.

„Arte basiert auf einer paritätischen Zulieferung von deutschen und französischen Programmen. Es versteht sich von selbst, dass die französische Seite nicht akzeptieren würde, dass der deutsche Programmanteil an Arte im Zuge einer Fusion mit 3sat steigen und damit das Prinzip der Parität in Frage gestellt würde“, sagte Clément der taz.

Die von einer großen Ministerpräsidenten-Koalition aus Peer Steinbrück (NRW). Edmund Stoiber (Bayern) und Georg Milbradt (Sachsen) geforderte Zusammenlegung ziele auf zwei Sender, die einen Kernauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – nämlich Kultur – in exemplarischer Weise erfüllten, so Clément: „Ich sehe einen klaren Widerspruch darin, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk einerseits eine zunehmende ‚Boulevardisierung‘ vorzuwerfen und gleichzeitig bei der Kultur sparen zu wollen.“ Außerdem würde ein Arte-3sat-Verbund kaum finanzielle Entlastung bringen, da beide Sender zusammen gerade einmal 3 Prozent des Gesamtgebührenaufkommens von rund 6,3 Milliarden Euro erhalten.

Da die Rechtsgrundlage von Arte ein Vertrag der 16 Bundesländer mit Frankreich ist, kann dieser auch nicht einseitig geändert werden. Doch deutsche Ministerpräsidenten haben kein gutes Gedächnis: „Als man von französischer Seite vor vier Jahren einen entsprechenden Versuch unternahm, stieß dies sogleich auf den berechtigten Einspruch unserer deutschen Freunde – mit den bekannten Konsequenzen. Warum sollten heute umgekehrt die Franzosen einem ähnlichen Vorgehen zustimmen“, so Clément. STG