Brauner Liste droht Erfolg
Die angekündigte Vereinigung der rechten Parteien DVU und NPD könnte ihnen im Ruhrgebiet Prozente bringen. Bisher fehlten ihnen nur die Strukturen, aber nicht die potenziellen WählerInnen
RUHR taz ■ Die bundesweite Wahlabsprache aus NPD und DVU könnte ihnen bei kommenden Wahlen im Ruhrgebiet nützen. Beide Parteien verfügen hier bisher über nicht nennenswerte Strukturen, wie sie zum Beispiel für die Erfolge in Sachsen notwendig waren. Bei den vergangenen Kommunalwahlen traten sie landesweit nur in 13 der 396 Städte und Gemeinden an. Sollten sie gemeinsam ihre Struktur ausbauen, könnten sie neue Fans finden.
NPD und DVU hatten am Wochenende auf einem NPD-Parteitag im thüringischen Leinefelde vereinbart, 2006 gemeinsam zur Bundestagswahl anzutreten. Bei den Kommunalwahlen Ende September blieben die Rechtsextremen zwar insgesamt schwach. Die DVU erreichte 0,1 Prozent, die NPD 0,2 Prozent. Selbst gemeinsam sind also beide Parteien weit von einem Prozent Zustimmung unter den WählerInnen entfernt.
Die Schwäche der Rechten ist allerdings eher organisatorisch – dort wo sie angetreten sind, fanden sich auch WählerInnen. In Dortmund zog die DVU mit drei Abgeordneten und 3,1 Prozent der Stimmen in den Stadtrat ein. Besonders in der strukturschwachen Emscher-Lippe-Region konnten die Rechten zulegen, dort kamen sie flächendeckend auf über 5 Prozent. Im Duisburger Norden lag die NDP über sechs Prozent, in Wattenscheid, wo die Vaterlandsfanatiker ihren Landessitz hatten, wählten sie 2,8 Prozent der UrnengängerInnen.
Größere Chancen hatten die Republikaner – die haben aber kategorisch ausgeschlossen, mit den rechten GesinnungskollegInnen zusammenarbeiten zu wollen. Mit ihren Stimmen hätte das rechte Bündnis eine Chance – die Reps erreichten zum Beispiel in Herne knapp 5 Prozent, in Alsdorf sogar 8,2 Prozent.
Die Rechten sind auch auf der Straße zunehmend präsent. Sie nutzen Proteste gegen Hartz IV, gegen die Entlassungen bei Opel, um ihre Fahnen zu schwenken. Vor zwei Wochen stiefelten sie unter dem Motto „Das Volk blutet – das Kapital kassiert“ durch die Bochumer Innenstadt. In Duisburg starteten die Jungnationalen ihre „Ausbildungskampagne“ mit Mahnwachen und Infoständen in der Innenstadt.
Das nordrhein-westfälische Innenministerium räumt den gemeinsamen Rechten nur geringe Chancen ein. „Einen flächendeckenden Wahlkampf der DVU kann ich mir nicht vorstellen. Auch bei der NPD gibt es nur eine Hand voll Kreisverbände und Aktivisten, die einen Wahlkampf führen können“, sagte Innenminister Fritz Behrens (SPD). Die NPD habe schon vor der Kommunalwahl große Probleme gehabt, die für Kandidaturen notwendigen Unterstützungsunterschriften zu erhalten.
Das Wählerpotenzial von NPD und DVU könnte allerdings gerade im Ruhrgebiet geweckt werden. Junge, arbeitslose Männer waren es, die den Dortmunder Erfolg garantierten. Diese Gruppe wächst in allen Ruhrstädten – insgesamt sind knapp 30.000 Jugendliche ohne Job, unter den Langzeitarbeitslosen ist jedeR Vierte unter 25 Jahren. JOE
