: Steffi und die Castoren
Bürgerinitiative erzielt juristischen Teilerfolg: Gericht erklärt pauschale Versammlungsverbote für unzulässig
HANNOVER taz ■ „Im Prinzip ist das so, wie wenn Steffi Graf Tennis spielt. Wenn Sie ihren Stil verändert, wird sie auch verlieren“, sagte Friedrich Niehörster, der Leiter des Polizeieinsatzes beim Castor-Transport und meinte damit wohl, dass die Beamten auch dieses Jahr wieder von den Knüppeln Gebrauch machen dürften. Beim Transport der Kokillen, die voraussichtlich am Samstag vom französischen La Hague ins Zwischenlager nach Gorleben starten, wollen Polizei und Bundesgrenzschutz mit weniger Beamten auskommen als im Vorjahr. Damals wurden allein in Niedersachsen 12.500 Kräfte und 70 bis 80 „Konfliktmanager“ eingesetzt.
Auch die 500 Beamten vom bayrischen Unterstützungskommando (USK) 3 wären wieder mit von der Partie, sagte Francis Althoff von der Bürgerinitiative Umweltschutz (BI) Lüchow-Dannenberg. „Das ist eine reine Knüppelgarde, mit der wir schreckliche Erfahrungen gemacht haben.“ Althoff rechnete bei der Auftaktkundgebung am Samstag in Dannenberg mit 3.000 Demonstranten. Währenddessen erreichte die BI mit einer Klage beim Verwaltungsgericht Lüneburg gegen die Einschränkung des Versammlungsrechts einen Teilerfolg. Das Verbot aller angemeldeten Versammlungen auf der Straßenstrecke sei nicht rechtens, ebenso die Untersagung aller unangemeldeten Versammlungen auf der Straßenstrecke schon am Wochenende. Am Montag werden die zwölf Castor-Behälter in Dannenberg erwartet. ksc
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