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Minus-Bugwelle fast verdoppelt

Neues Loch im Sozialetat: Sozialhilfeausgaben nochmal 20 Millionen über Plan

Bremen taz ■ Nochmal 20 Millionen mehr als geplant muss Bremen in diesem Jahr an Sozialhilfe zahlen. Das hat das Sozialressort kürzlich dem Haushalts- und Finanzausschuss mitgeteilt. Im Juni hieß es noch, die Stadt werde 2003 mit den Sozialhilfeausgaben 30 Millionen über Plan liegen. Fünf Monate später sind es dann rund 50 Millionen, fast doppelt soviel – konnte man das nicht schon im Sommer wissen?

Mitnichten, erklärt Heino Heinken, oberster Rechner im Sozialressort. Monatlich werde abgeglichen, wie die Ausgaben im Vergleich zu den Monaten des Vorjahres lägen. Diese monatlichen Rechnungen waren von Frühjahr bis Sommer relativ konstant: Das Ressort schob eine Bugwelle von rund 30 Millionen Euro Minus vor sich her, im Juli waren es gar nur 27 Millionen. Das stimmte die Behörde optimistisch. Erst Anfang November erschrak man hier ganz gewaltig, soviel höher war das Defizit geworden – bis Jahresende soll das schon bekannte Loch um nochmal 20 Millionen größer sein. Grund sei, so Heinken, unter anderem die so genannte Grundsicherun, die seit Jahresanfang geltende Sozialleistung für alte und behinderte Menschen. Wieviel Geld hierfür ausgegeben werden müsse, so Heinken, habe man Anfang des Jahres nur schätzen können. Und diese Schätzungen, das wurde Anfang November klar, waren zu niedrig angesetzt. Die Erziehungshilfen seien mehr als voraussehbar in Anspruch genommen worden. Eine unerwartete Rechnung eines Pflege-Trägers sei auch dazugekommen. Desweiteren hätten mehr Kinder und Jugendliche in Heimen untergebracht werden müssen als voraussehbar war – all das läppert sich zusammen auf jene 20 Millionen.

Heinken hat nachgefragt, ob Bremen mit seinen derzeit rund 7,5 Prozent Planüberschreitung im Rahmen anderer Städte liegt. „Viele haben noch gar keine Daten“, sagt er, in Stuttgart liege man aber bereits 15 Prozent drüber, in Dortmund neun.

Nun soll „umgesteuert“ werden, noch mehr als bisher. Der Finanzsenator habe erklärt, dass sich zehn Millionen verrechnen ließen, die andere Hälfte werde man einsparen, so Heinken: „Wir sind guten Mutes.“ sgi