Recklinghäuser Ratsherr bleibt in CDU

Hans Knoblauch distanziert sich von Solidaritätsbekundungen mit Hohmann und entgeht so Ausschlussverfahren. NRW-CDU hinter Merkel. Scharfe Kritik von SPD

DÜSSELDORF dpa ■ Dem Recklinghäuser CDU-Ratsherrn Hans Knoblauch bleibt wegen seiner Äußerungen in der Hohmann-Affäre ein Parteiausschluss erspart. Die Kreispartei stimmte am Mittwochabend mit großer Mehrheit gegen die Einleitung eines Ausschlussverfahrens. Knoblauch sei aber wegen parteischädigenden Verhaltens ein Verweis erteilt worden, teilte der Kreisvorstand mit.

Der Politiker habe sein Verhalten als falsch bezeichnet und sich entschuldigt. „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Entschuldigung ernst gemeint ist“, sagte Kreisgeschäftsführer Ludger Samson. Der Ratsherr hatte die antisemitische Rede des inzwischen aus der CDU-Bundestagsfraktion ausgeschlossenen Politikers Martin Hohmann im Schaufenster des Wahlkreisbüros ausgehängt und mit dem Zusatz versehen: „Man darf in Deutschland nicht mehr die Wahrheit sagen.“

Bereits gegenüber dem Vorstand der Recklinghäuser CDU-Ratsfraktion hatte sich Knoblauch tags zuvor von Hohmann distanziert und seine Aktion als Dummheit bezeichnet. Damit war er möglicherweise einem Ausschluss aus der Fraktion zuvorgekommen.

Insgesamt gerade 18 Parteiaustritte aus Solidarität mit Hohmann wurden in den NRW-Kreisverbänden Köln, Unna, Hagen, Mülheim, Münster, Höxter und Düsseldorf gezählt. Viele Parteibüros verzeichneten aber Post und Anrufe nach Hohmanns Ausschluss. Die große Mehrheit hat sich offenbar hinter den Kurs von Parteichefin Merkel gestellt.

Der Verzicht der Recklinghäuser CDU auf einen Ausschluss Knoblauchs ist auf scharfe Kritik der SPD gestoßen. Der Generalsekretär der NRW-SPD, Michael Groschek, wertete die Haltung des Kreisverbandes als „widersprüchlich und unentschlossen“.