Wahlaufruf für Integrationsräte

RUHR taz ■ Für die Wahl von Ausländer- oder Integrationsräten am kommenden Sonntag machen die Kommunen im Ruhrgebiet noch einmal kräftig Werbung. Auch das Zentrum für Türkeistudien in Essen ruft die MigrantInnen in der Region zur Teilnahme an den Wahlen auf. Grund: Es geht die Angst um, dass das einzige Mitbestimmungsgremium für MigrantInnen trotz Erweiterung seiner Rechte wieder einmal von der Mehrheit der Wählerschaft ignoriert wird. Bei der vergangenen Wahl 1999 lag die Beteiligung im Landesdurchschnitt bei 15 Prozent. Auch in den ersten 10 Kommunen, die bereits im September 2004 ihre Migrantenvertretung gewählt haben, lag die Wahlbeteiligung zwischen vier und 20 Prozent.

Die neuen Integrationsräte, die unter anderem in Duisburg, Mülheim, Herten und Witten die Ausländerbeiräte ablösen, sind durch die Beteiligung von Ratsmitgliedern besser mit der Stadtverwaltung verzahnt. Das neue Gremium hat außerdem mehr Autonomie in Budgetfragen als sein Vorgängermodell. Neu ist auch, dass in diesem Jahr auch eingebürgerte Migranten mitwählen dürfen. NAW