in nürnberg raffte sich die wahlalternative zur parteigründung auf
: Der kleinste gemeinsame Nenner
Sie wird kommen, die Linkspartei. Die Urabstimmung ist nur noch eine Formalie. Die Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (Wasg) hat in Nürnberg beschlossen, dass sie zu den Bundestagswahlen und zu den NRW-Landtagswahlen im Mai antreten will. Doch ist die Partei, die sich Alternative nennt, wirklich eine?
Einiges spricht dafür. 6.000 Mitglieder hat die Wasg innerhalb von nur ein paar Monaten bekommen. Sie ist gut organisiert, dafür haben erfahrene Gewerkschafter gesorgt. Einige der früher sperrigen IG-Metaller haben sich in eloquente Politiker verwandelt. Und für das wirtschaftswissenschaftliche Know-how sorgen linke Akademiker. Diese Partei ist keine wirre Fata Morgana, wie sie noch über den Resten der Montagsproteste in Magdeburg schwebte.
Die Wahlalternative muss trotzdem vieles tun, um ihre Chance auf über 5 Prozent zu haben. Der innere Konflikt zwischen Funktionären und Bewegten schwelt. Die einen propagieren Struktur und Bundestagswahlerfolg. Die anderen setzen auf lokale Aktion. In Berlin krachte es kürzlich schon, als die Gewerkschafter in der Wasg-Spitze die bewegungsnahe Basis zu disziplinieren versuchten. Westlichen Aktivisten, die mit der PDS kooperieren wollen, stehen vor allem jene Ost-Mitglieder gegenüber, die einer Zusammenarbeit mit den Linkssozialisten nicht zum Opfer fallen wollen.
Das größte Defizit der Wahlalternative aber wurde auch in Nürnberg wieder deutlich: Wieder gab der Führungszirkel die Losung von der „Sammlungsbewegung für alle“ aus. Denn so links wie die PDS will man nicht sein. Damit will sie Sympathisanten halten, die etwas wirtschaftsfreundlicher denken. Und gern auch die gewinnen, die aus Protest sonst rechts wählen. Damit hat die Wasg viel gemein mit den etablierten Parteien, die sie so gern kritisiert. In Berlin säße eine große Koalition der Neoliberalen, die ohne jede Vision oder Plan nur kürzen, lautet ihr Vorwurf. In Nürnberg nun sammelten sich alle, die dagegen sind, ohne sonstiges Programm oder Ziel. Der Hartz-Hass ist ihr kleinster gemeinsamer Nenner DANIEL SCHULZ
