Pläne auf Pump: Kippt auch das Visionarum?

Jeder Euro, den Bremen für Investitionen ausgibt, wird als Kredit aufgenommen und erhöht damit die Neuverschuldung. Auch Ausgaben für Straßenbau gelten zum Teil als Investitionen, da Bremen sich davon erhöhte Einnahmen erwartet.

Wenn das Land im Vorgriff auf die eingeplanten Investitionenspäterer Jahre heute schon Kredite aufnimmt, die dann später nur noch umgeschuldet und in den Haushalt als offizielle Schulden eingestellt werden müssen, heißt das „Vorfinanzierung“. Maximal die Hälfte des Kreditrahmens späterer Jahre kann über diese „Kapitaldienstfinanzierung“ vorzeitig ausgeschöpft werden, das haben SPD und CDU in ihren Koalitionsvereinbarungen beschlossen – und dabei die Jahre 2011 bis 2014 im Auge gehabt. Die Investitionsetats für 2005 bis 2010 sind nämlich bereits „überbucht“.

„Wir können nicht heute das Geld auf Kosten der nächsten politischen Generation ausgeben“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Böhrnsen. Die Investitionsmittel der Jahre 2011 bis 2014 dürften daher nur für „besonders wichtige Projekte“ angeknabbert werden. Das „Mobile Solutions Center“ im Technologiepark oder der RoRo-Fähranleger in Bremerhaven sollen laut Böhrnsen nicht dazugehören.

Auch beim Visionarum, dem Nachfolgeprojekt des Universums, will Böhrnsen Staatsknete einsparen. Man könne wohl eine private Beteiligung von 13 Millionen Euro verlangen und müsse dann nur 18 Millionen Euro vorzeitig aus dem staatlichen Programm für 2011 bis 2014 entnehmen, sagt er – zumal der Betreiber schon das Universum vollständig vom Staat finanziert bekommen habe. Damit hätte das Visionarum „keine Chance“ mehr, hat nun der Universum-Betreiber Carlo Petri in einem offenen Brief fomuliert. Zins und Tilgung für solche Investitionen könnten nicht durch den Betrieb gedeckt werden. Petri verweist auf die steuerlichen Effekte des Tourismus-Projektes. Die „Investition“, so seine implizite Argumentation, sei für den Staat sehr wohl rentabel – und rechtfertige daher die Subvention. kawe