Zwergenaufstand im Norden vorbei
aus Stockholm REINHARD WOLFF
Atmosphärischen Unmut löst in Skandinavien immer wieder die Dominanz aus, die Gerhard Schröder und Jacques Chirac demonstrieren. Und so führte Finnland, das eigentlich zu den integrationsfreudigsten EU-Ländern gehört, im Vorfeld des Gipfels einen „Zwergenaufstand“ gegen die Großen an. Mit zeitlicher Annäherung an die Regierungskonferenz wurde aber mehr und mehr des Unmuts ad acta gelegt. Inhaltlich übrig geblieben ist von den Streitfragen vor allem die Verteidigungszusammenarbeit.
Hier braucht Finnland ähnlich wie Schweden, Österreich und Irland eine Formulierung, die seinen neutralen Status berücksichtigt und eine obligatorische Beistandsverpflichtung zumindest nicht zwingend erscheinen lässt. Dass jegliche europäische Verteidigungszusammenarbeit von Schweden und Finnland noch vor einigen Monaten kategorisch abgelehnt wurde, versuchen die Regierungen in Helsinki und Stockholm über diese Debatte um eine Ausnahmeformulierung vergessen zu machen. Unions-KritikerInnen werden ihnen diese Kehrtwende nicht verzeihen. Da es aber in beiden Ländern keine Volksabstimmungen geben wird und die Mehrheiten im Parlament halten dürften, letztendlich ohne Folgen für eine Ratifizierung der Verfassung.
Eine Mehrheit des schwedischen Parlaments hat seinem Ministerpräsidenten mit auf den Weg gegeben, zum Amt eines EU-Präsidenten nein zu sagen. Bei der erwiesenermaßen nicht vorhandenen Konfliktbereitschaft Göran Perssons auf europäischer Ebene, wird er das im Kollegenkreis pflichtschuldig vortragen, aber nicht in Kampfstellung gehen. Den SchwedInnen wird ebenso wie ihren nordischen NachbarInnen als Sieg verkauft werden, wenn man den eigenen EU-Kommisssar – der müsste es aber schon sein – gerettet hat. Und in Kopenhagen will man sich seine Maastricht-Ausnahmen bewahren.
Die nordischen EU-Länder werden sich einer Einigung nicht in den Weg stellen. Ob das Ergebnis im einzigen Volksabstimmungsland reichen wird, ist eine ganz andere Frage. Derzeit wollen nur 31 Prozent der DänInnen „Ja“ zur künftigen europäischen Verfassung sagen.
