Der verunsicherte Macher: Axel Horstmann
Einmal musste der Schatzmeister der NRWSPD bereits als Landesminister zurücktreten. Sein Comeback galt als Notlösung. Und nach einem Jahr im Amt wirkt Nordrhein-Westfalens Verkehrs- und Energieminister wieder unsicher
Nordrhein-Westfalens prominente Sozialdemokraten stellen sich nicht vor. Erst recht nicht, wenn sie im Kabinett sind, als Minister fungieren. Gewöhnlich umgeben sie sich gern mit der Aura des Siegers, der freundlichen Jovialität des charismatischen Politikers. Undenkbar, dass sich Johannes Rau oder Wolfgang Clement namentlich vorgestellt hätten, als seien sie Unbekannte.
Stellen sich führende Genossen persönlich vor, ist das zwar nett gemeint, wirkt aber wie ein Zeichen massiver Unsicherheit. So etwa bei Nordrhein-Westfalens ehemaligem Wirtschafts- und Verkehrsminister Ernst Schwanhold: Bei einem Ausflug der Landespresse zur Transrapid-Teststrecke im Niedersächsischen Lathen trottete der traurig hinter seinem Regierungschef her, nannte jedem Mitreisenden seinen Namen – als sei er Praktikant oder bestenfalls Referent Clements, nicht aber dessen wichtigster Minister.
Am Samstag hat es Schwanholds Nachfolger Axel Horstmann, Landesminister für Verkehr, Energie und Landesplanung, erwischt: Persönliche Vorstellung, ausweichender Blick, massive Unsicherheit trotz freundlichen Rahmens. Bereits nach einem Jahr im Amt weiß sich Horstmann wieder angeschlagen – fast wie 1998, als der Ostwestfale nach massiven Protesten gegen die geplante Großforensik in Herten als Gesundheitsminister zurücktreten musste.
Der Samstag: Der promovierte Volkswirt muss in seinem Nebenjob als Schatzmeister der nordrhein-westfälischen SPD das finanzielle Desaster verkünden: Die Partei hat acht Millionen Euro Altschulden, muss massiv sparen und sich restrukturieren. Horstmanns Parteichef Harald Schartau spricht von „schweren Entscheidungen, die nirgendwo Begeisterung hervorrufen“. Mitverantwortlich: Axel Horstmann. „Einen Teil der Schulden haben wir in den vergangenen drei Jahren selbst als Landesverband aufgehäuft“, räumt der Landesschatzmeister selbstkritisch ein.
Die vergangene Woche: In die schwierigen Haushaltsberatungen mit den kohlekritischen Grünen platzt die Nachricht, Horstmanns Energieministerium habe ebenfalls Altschulden, ausgerechnet beim letzten verbliebenen Steinkohleförderer RAG. 572,2 Millionen nicht gezahlter Subventionen schuldet das Ressort des passionierten Motorradfahrers den Essenern, ab 2006 werden Zinsen fällig.
Das vergangene Jahr: Erst sollte Horstmann das megalomane Metrorapid-Projekt durchkämpfen, dann knickte der neue Regierungschef Peer Steinbrück ein. Zurückrudern musste der Landesverkehrsminister.
Drei Niederlagen in einem Jahr. Für den dreifachen Vater wird die Luft dünn, galt doch das Comeback ins Kabinett Horstmanns, der bereits für den Posten des Regierungspräsidenten in Detmold vorgefühlt hatte, als Zeichen für die dünne Personaldecke der SPD. Bis zur Wahl braucht Horstmann dringend – Erfolge. ANDREAS WYPUTTA
