Vorstand rüffelt Eckhoff

Streit um Baudeputierten: Parlament wehrt sich

Bremen taz ■ Der Vorstand der Bürgerschaft fühlte sich offenbar nicht ernst genommen. Bausenator Jens Eckhoff (CDU) hatte nicht akzeptieren wollen, dass die Parlamentarier dem Pressesprecher der Architektenkammer, Florian Kommer, der für die Grünen in der Baudeputation sitzt, gänzliche Deputationsfähigkeit bescheinigt hatten (taz berichtete) und ein externes Gutachten angekündigt. Dazu erklärte gestern der Vorstand: „Die Kompetenz zur Feststellung, ob ein Deputierter aufgrund gesetzlicher Vorschriften daran gehindert sein könnte, sein Mandat wahrzunehmen, steht ausschließlich dem Vorstand der Bremischen Bürgerschaft zu“. Das Bauressort gab sich daraufhin vorsichtig. „Wir beurteilen das mal“, so Eckhoffs Sprecher Holger Bruns, „und dann gucken wir, wie wir damit umgehen.“ sgi