Schill will unter Ausländern leben

Ronald Schill schließt eine frohe Botschaft nicht aus: „Sollte ich unter fünf Prozent bleiben, werde ich Deutschland verlassen“, verkündete er gestern im Hamburger Rathaus. Zuvor aber werde er kämpfen. Schill kündigte an, bei den Wahlen am 29. Februar nächsten Jahres zu kandidieren. Für realistisch hält er ein Ergebnis von „deutlich über fünf Prozent, aber unter acht“. Auch wolle er die „in die Hand von Abtrünnigen geratene“ Schill-Partei zurückerobern. Sollte ihm dies nicht rechtzeitig gelingen, werde er mit einer neuen Gruppierung antreten. „Die Keimzelle dafür ist die Ronald-Schill-Fraktion“, die er mit fünf weiteren Abgeordneten am Donnerstag gründete (taz berichtete).

Die Vorsitzende der „Ronald-Schill-Fraktion“, Katrin Freund, kündigte an, den „Bürgersenat in der verbleibenden Legislaturperiode konstruktiv begleiten“ zu wollen. Die Fraktionen und das Bürgerschaftspräsidium hätten sich gestern darauf geeinigt, dass die Ex-Schill-Partei einen ihrer drei Ausschussvorsitze an die neue Rechtskonkurrenz abgebe. Diese wolle auch den ihr zustehenden Sitz eines Vizepräsidenten besetzen. Zur Kritik, die neue Fraktion koste den Steuerzahler bis Ende Februar mindestens 200.000 Euro, entgegnete Schill, wer das kritisiere, müsse sich fragen lassen, ob ihm Demokratie zu teuer ist. lno/smv