Voerder Klage abgewiesen

RUHR taz ■ Die Gegner des Walsumer Kohleabbaus haben vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erneut eine Niederlage einstecken müssen. Das Gericht wies eine Klage der Stadt Voerde gegen die im Jahr 2003 beschlossenen Abbaupläne als unbegründet zurück. Voerde hatte bei der mündlichen Verhandlung Mitte November auf neue Studien der RWTH Aachen zum Hochwasserrisiko durch den Abbau unter dem Rhein verwiesen und eine erneute Prüfung der Gefahren eines möglichen Deichbruchs durch unabhängige Gutachter verlangt. Das Gericht argumentierte dagegen, dass der künftige Kohleabbau nicht mit dem bisherigen zu vergleichen sei.

Der Voerder Rechtsamtsleiter Steffen Himmelmann zeigte sich von dem Urteil enttäuscht, gab sich zugleich aber kämpferisch: “Wir werden jetzt die Begründung abwarten und wenn uns das nicht überzeugt, werden wir dem Rat der Stadt empfehlen, vor dem Oberverwaltungsgericht Münster in Berufung zu gehen“, sagte Himmelmann der taz. „Dort könnte man sich nicht so sehr auf die Teilung des Abbaus in die einzelnen Jahre oder die Trennung von Rahmenbetriebsplan und spätere Sonderbetriebspläne zurückziehen. Da geht`s dann mehr ums Grundsätzliche“, hofft der Rechtsamtsleiter. Bereits vor einer Woche war eine Klage der Stadt Rheinberg gegen die Zechen Walsum und West zurückgewiesen worden. ALEXANDER FLORIÉ