DAS MÜSSEN SIE WISSEN

Petra Pau und Dr. Gesine Lötzsch, fraktionslose PDS-MdB, werden vom PDS-Landesverband Worms ausdrücklich für ihre „großartige Arbeit“ 2003 im Bundestag gelobt, „insbesondere vor dem Hintergrund, dass ihr nur zu zweit seid“. Zu Recht – man kann auch zu zweit pfiffige Opposition machen und z. B. die festgelegte Redezeit von drei Minuten ausdehnen, wie das Protokoll der letzten Bundestagsitzung vom vergangenen Freitag beweist.

Präsident Wolfgang Thierse: Ich erteile das Wort Kollegin Pau.

Petra Pau (fraktionslos): Herr Präsident! (…) Plötzlich waren 1 Milliarde Euro verschwunden. Inzwischen sind sie wieder aufgetaucht, allerdings als neue Schulden und dies auch bei den Ländern und Kommunen. Im Zivilrecht nennt man so etwas Schieberei.

(Beifall der Abg. Dr. Gesine Lötzsch, fraktionslos)

Pau redet weiter.

Präsident Wolfgang Thierse: Kollegin Pau, gestatten Sie eine – überraschende – Zwischenfrage Ihrer Kollegin Lötzsch?

Petra Pau (fraktionslos): Gern, Frau Kollegin.

Dr. Gesine Lötzsch (fraktionslos): Frau Kollegin Pau, welche Auswirkung hat Ihrer Meinung nach das Haushaltsbegleitgesetz auf die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land?

Petra Pau (fraktionslos): Diese Steuerreform hat Gewinner und Verlierer; das muss man der Ehrlichkeit halber sagen. (…)

(Beifall der Abg. Dr. Gesine Lötzsch, fraktionslos)

Pau redet weiter und wird erneut unterbrochen durch …

(Beifall der Abg. Dr. Gesine Lötzsch, fraktionslos).

Pau kommt zum Ende: Aus diesem Grunde beantragen wir die Absetzung dieser Tagesordnungspunkte. Nehmen wir uns selbst ernst, beraten wir drei Tage über diese Themen und kommen wir nächste Woche noch einmal zusammen.

(Beifall der Abg. Dr. Gesine Lötzsch, fraktionslos)

Dr. Peter Ramsauer (CDU/CSU): Ihr gottlosen Typen!

Volker Kauder (CDU/CSU): Am Heiligen Abend! IDEE: LKW