Patriotismusdebatte

Auf Antrag der Grünen, keine Patriotismusdebatten mehr zu führen, wurde gestern im Landtag zwei Stunden lang über Vaterlandsliebe und die deutsche Leitkultur diskutiert.

Diese Debatte flammt immer auf, wenn es um die Integration von MigrantInnen geht. Zuletzt schlug CSU-Chef Edmund Stoiber vor, dass Einbürgerungskandidaten einen Eid auf die Verfassung schwören sollen. CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers ist sofort auf den Zug mit aufgesprungen: Er hofft mit der Forderung nach einer „freiheitlich-demokratischen Leitkultur“ bei der Landtagswahl im Mai punkten zu können. NAW