„Krise bekämpfen“

DGB-DEMONSTRATION Bremer Betriebsräte blicken mit großer Sorge auf den Herbst

20 Busse sind schon gebucht, das bedeutet 1.000 Demonstranten, die am 16. Mai mit dem DGB nach Berlin fahren. „Druck machen“ ist das Motto des DGB, und „die Krise bekämpfen“. Die „Verursacher“ der Krise sollten zahlen.

Derzeit zahlen die Arbeitnehmer, das zeigten die Berichte aus den Betrieben, mit denen einzelne Betriebsrats-Vertreter gestern im DGB-Haus für die bundesweite Demonstration warben. Jürgen Coors vom Daimler-Werk etwa erklärte, so etwas habe er in 25 Jahren Betriebsrats-Arbeit „noch nie erlebt“: Jeder Tag könne eine Überraschung bedeuten, die Kunden würden einfach die Produkte nicht mehr nachfragen und niemand wisse, wie lange das andauere. Trotz Kurzarbeitergeldes hätten die Kollegen oft nur 80 Prozent des gewohnten Lohnes auf dem Konto, und die vielen freien Tage hätten „riesige Auswirkungen im privaten Bereich“. Misstrauisch sind die Arbeitnehmer auch bei der Frage, was nach dem 27. September kommt – sind die derzeitigen Hilfsmaßnahmen nur Wahlkampf? Was ist, wenn die Krise anhält?

Beim Eisenbahn-Ausbesserungswerk spürt man derzeit noch nichts von der akuten Krise – da herrscht Krise seit 2001, berichtete Andreas Brandt. Derzeit werde allerdings über eine „Drittbeteiligung“ an dem Bremer Werk verhandelt. Keine Krise scheint bisher auf dem Bau zu herrschen, berichtete Bau-Vertreterin Inge Hamm. Dennoch versuchten die Arbeitgeber, die Lage auszunutzen: Bei den Tarifverhandlungen werden allen Ernstes die Ost-Tarife als Grundlage für eine Vereinheitlichung angeboten.

Helga Ziegert, die DGB-Vorsitzende, forderte die Politik auf, an den „Fehlern des Systems anzusetzen“. Der Prozess der „Deregulierung“ müsse gestoppt, wenn nicht umgekehrt werden, und die Aufsicht über die Finanzmärkte müsse umgesetzt werden: „Da läuft derzeit gar nichts.“ Es gehe nicht darum, „den Sozialismus auszurufen“, sondern eher einen Weg „zurück zur sozialen Marktwirtschaft“ zu gehen.

Für die DGB-Protestdemonstration am 16. Mai hofft sie, dass der DGB bald weitere Busse bestellen muss. kawe