Die Dose kehrt in die Supermärkte zurück

Ex und hopp bei Edeka: Die Handelskette will ausländisches Büchsenbier verkaufen – ohne dafür Pfand zu kassieren

BERLIN taz ■ Der Dosenfrieden schien hergestellt, als sich der Bundesrat letzte Woche auf ein einfacheres Pfand einigte. Doch schon öffnen Edeka und Co. in der schönen neuen Einwegwelt ein neues Hintertürchen: Die großen Handelsketten wollen Dosen und Plastikflaschen ausländischer Hersteller in ihr Sortiment aufnehmen – und kein Pfand erheben.

„Wir überlegen, solche Getränke wieder zu listen“, erklärte Marliese Kalthoff, Sprecherin von Edeka, gegenüber dem Handelsblatt. Anders als sie wollte Jürgen Hohmeyer von der Metro AG gestern die Meldung nicht bestätigen, auch der größte deutsche Handelskonzern verhandle mit ausländischen Lieferanten. „Wir beobachten nur“, so Hohmeyer zur taz. Hubertus Pellengahr, vom Hauptverband des deutschen Einzelhandels, versicherte aber: „Die pfandfreien Importdosen rollen an.“ Es sei eine Frage von Tagen oder bestenfalls Wochen, bis sie ins Regal kämen.

Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Letzte Woche entschieden die Luxemburger Richter, die Pfandpflicht sei generell okay. Allerdings müsse die Rückgabe leerer Wegwerfflaschen funktionieren, sobald ein Pfand eingeführt werde. Zudem müsse der Verbraucher das Leergut in mehreren Läden zurückgeben können. Und: Gäbe es für ein „arbeitsfähiges“ System keine angemessenen Übergangsfristen, würden ausländische Hersteller besonders benachteiligt. Ob das deutsche System funktioniert? Genau das beurteilte das Gericht nicht.

Prompt bemühten die Dosen-Widersacher ihre Anwälte. Das Fazit der Edeka-Juristen: Importiertes Bier oder Wasser in Einweg kann pfandfrei verkauft werden, bis das einheitliche Rücknahmesystem steht, auf das sich der Bundesrat jüngst einigte: Ab 2006 sollen die Insellösungen von Aldi, Lidl oder Penny abgeschafft werden.

Das Fazit der Regierungsjuristen lautet anders. „Es gibt keinen Grund, die Pfandpflicht für Importgetränke auszusetzen“, erklärte eine Sprecherin von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne). So sehen es auch die Länder, die für den Vollzug zuständig sind. Hersteller und Importeure hätten in den vergangenen zwei Jahren Zeit genug gehabt, das Pfand zu organisieren. Eine „Chaosstrategie“ unterstellt das Bundesumweltministerium dem Handel. Genauso gut könnte man sagen: Lobbyismus recycelt. HANNA GERSMANN