Hauptsache, der Verkehr bleibt in Bewegung

In Punkto Verkehr wird die Stadt in naher Zukunft keine großen Sprünge machen. Dazu fehlt das Geld, sagt Karsten Möring (CDU). Der neue Vorsitzende des Verkehrsausschusses ist schon froh, wenn er die Infrastruktur erhalten kann

KÖLN taz ■ Karsten Möring ist kein Neuling im Verkehrsausschuss. Vor vier Jahren ist der CDU-Politiker in dieses Gremium gewechselt, zu dessen neuem Vorsitzenden er zu Beginn dieser Legislaturperiode im November gewählt wurde. Der 55-jährige Leiter eines Gymnasiums hatte seine Arbeit im Stadtrat zunächst mit Schulpolitik angefangen. „Ich habe aber festgestellt, dass es nicht ganz glücklich ist, Berufliches und Politisches so zu vermischen“, erklärt Möring, warum er sich schließlich „in die Verkehrspolitik rein gearbeitet“ hat.

Dieses Arbeitsgebiet habe er sich „angeeignet“, gibt der ehrenamtliche Politiker zu: „Aber ich glaube, dass ich das ganz gut gemacht habe.“ Bergeweise habe er Vorlagen gelesen und die Inhalte mit Parteifreunden und der Verwaltung diskutiert. Einen kompetenten Ansprechpartner hatte er dabei unter anderem in seinem Vorgänger – denn den Sitz im Ausschuss übernahm er vom Kölner CDU-Vorsitzenden Walter Reinarz, der ins Management der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) gewechselt war.

In dieser Legislaturperiode dürfte der Verkehrsausschuss deutlich spannender werden als bisher. Für wichtige verkehrspolitische Entscheidungen war nämlich bisher meistens der Stadtentwicklungsausschuss zuständig. Für die Verkehrsfachleute blieben dann nur noch die Details der Umsetzung zu diskutieren. Nur bei komplizierten Themen wie dem Gemeindefinanzierungsgesetz oder dem Nahverkehrsplan gab es tatsächlich etwas mitzureden.

Das ändert sich jetzt. Die wesentlichen verkehrspolitischen Weichenstellungen finden zurück zum eigentlich zuständigen Gremium. Dabei weiß Möring, der auch im Finanzausschuss sitzt, dass es kein Geld für große Sprünge gibt. „Uns reicht es ja schon, wenn wir die Infrastruktur anständig erhalten können“, meint Möring. Als Beispiel nennt er die städtischen Straßen, die schon seit Jahren nicht mehr richtig saniert werden.

Große Sorge bereitet ihm auch die Tatsache, dass sich das Land immer mehr aus der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs zurück zieht. So werde der Bau der Nord-Süd-U-Bahn wahrscheinlich bundesweit das letzte Großprojekt sein, dass so massiv mit Zuschüssen gefördert wird. Für eine optimale Nutzung der Niederflur-Bahnen sei zum Beispiel auch ein konsequenterer Umbau der Bahnsteige nötig – weil auch dafür die Mittel fehlen, leiden Fahrplan-Stabilität und Kundenzufriedenheit.

Insgesamt ist Möring davon überzeugt, dass alle Verkehrsmittel optimal miteinander verknüpft werden sollen: „Unser oberstes Kriterium ist es, alle Formen des Verkehrs in Bewegung zu halten.“ Dazu zähle auch, dass Beruhigungsmaßnahmen für Autofahrer nur da eingerichtet werden, wo sie zur Sicherheit wirklich notwendig sind und wo es geeignete Hauptverkehrsstraßen als Ausweichstrecke gibt: „An manchen Stellen werden wir auch darüber nachdenken, überflüssige Beruhigungen abzubauen.“

Frank Überall