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ARD und ZDF haben einer Darstellung des Magazins Stern widersprochen, dass es als Folge der Hartz-IV-Reform dramatische Einnahmeausfälle geben werde. Diese Zahlen seien „vollkommen überhöht“, sagte ARD-Sprecher Rudi Küffner. Zwar werde es wegen der im neuen Rundfunkstaatsvertrag vorgesehenen Gebührenbefreiung für Empfänger des Arbeitslosengeldes II ab dem 1. April voraussichtlich weniger Gebühreneinnahmen geben als erwartet. Spekulationen über Einnahmeausfälle von 200 bis 300 Millionen Euro aber seien „vollkommen überhöht“, so Küffner. Auch ZDF-Sprecher Walter Kehr nannte die vom Stern errechnete Größenordnung „abenteuerlich“. (dpa)
Brigitte Zypries (SPD), Bundesjustizministerin, hat am Mittwoch ihren Entwurf für ein neues Urheberrecht von Autoren, Musikern und anderen Künstlern vorgestellt. Nötig geworden ist die Novelle vor allem hinsichtlich des Vergütungsverfahrens bei digitalen Kopien. (dpa)