FLUT: MORATORIUM KANN NUR EIN ERSTER SCHRITT SEIN
: Schuldenerlass bleibt unabdingbar
Der Pariser Club stundet Indonesien, Sri Lanka und den Seychellen ihre Schulden. Das ist zu begrüßen. Das gestern vereinbarte Moratorium verschafft den betroffenen Ländern zunächst Luft. Indonesien zahlt zum Beispiel pro Jahr 13,7 Milliarden US-Dollar an Zinsen und Tilgung, Sri Lanka 653 Millionen US-Dollar. Geld, dass nun frei wird für den Wiederaufbau der zerstörten Länder. Dass die eingesparten Summen tatsächlich für diesen Zweck ausgegeben werden, mögen Kritiker bezweifeln. Dennoch gilt es hier, einen Vertrauensvorschuss zu geben, der ohne Frage auch durch Kontrollen und Transparenz aufseiten der Schuldner belohnt werden muss. Dass Indonesien ausgerechnet gestern den ausländischen Soldaten ein Ultimatum zum Verlassen des Landes stellte, ist vor diesem Hintergrund problematisch. Dafür sollten aber nicht die büßen, die durch die Flut ihr Hab und Gut verloren haben und denen ein Moratorium hilft.
Doch das Einfrieren der Schulden kann nur ein erster Schritt sein. Nicht nur, weil die Schulden bei IWF und Weltbank nicht im Pariser Club verhandelt werden. Der Schuldenberg, der auf die Volkswirtschaft der Länder drückt, wird durch ein Moratorium keineswegs geringer. Dies kann möglichst schnell nur durch einen Erlass der Schulden geschehen.
Das Argument, dass dadurch möglicherweise Privatinvestoren verschreckt werden, weil mit den Krediten auch immer eine Kontrolle der Strukturreformen verbunden ist, greift zu kurz. Abgesehen von der Frage, ob diese Reformen immer wirklich die Lebenssituation der Bevölkerung verbessern. Doch auch wenn dies so wäre, böte sich ein großzügiger Teilerlass an. Gläubiger und Schuldner blieben in Kontakt, doch Last und Abhängigkeiten würden reduziert.
Und selbst wenn die reichen Nationen der Erde sich zu einem wie auch immer gearteten Erlass durchringen könnten – er ersetzt weder die Soforthilfe noch die Entwicklungshilfe, die in vielen Ländern einen viel zu niedrigen Anteil am Haushaltsbudget ausmacht. Um für gerechte Lebensbedingungen weltweit zu sorgen, müssen alle Instrumente genutzt werden – und das nicht nur bei Jahrhundertkatastrophen. STEPHAN KOSCH
