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Wirtschaft schwächelt

NRW-Wirtschaft wird 2005 kaum wachsen. Eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit ist damit nicht in Sicht

DÜSSELDORF dpa/taz ■ Trotz eines leichten Wirtschaftswachstums erwarten Konjunkturexperten in Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr keinen spürbaren Rückgang der Arbeitslosigkeit. „Auf dem Arbeitsmarkt wird sich der Aufschwung zumindest nicht unmittelbar bemerkbar machen“, so NRW-Wirtschafts- und Arbeitsminister Harald Schartau (SPD) gestern bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2005.

Laut Prognose des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) soll die NRW-Wirtschaft in diesem Jahr um 1,1 Prozent wachsen. Das RWI rechnet für das Gesamtjahr mit einer Arbeitslosigkeit auf dem Niveau des Jahres 2004 – im Jahresdurchschnitt waren knapp 900.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Das RWI schließt deshalb nicht aus, dass die Arbeitslosigkeit wegen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zeitweise auf über eine Million steigt. Schartau gab sich dagegen überzeugt, dass diese Marke nicht überschritten wird.

Seit Jahresbeginn müssen sich erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger arbeitslos melden, um Anspruch auf das neue Arbeitslosengeld II haben. Das RWI rechnet deshalb mit einer Zunahme der Zahl der registrierten Arbeitslosen um rund 60.000. Die von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen angebotenen „Ein-Euro-Jobs“ werde die Zahl wieder sinken lassen.

Um die Arbeitslosigkeit erfolgreich zu bekämpfen, müsse die Selbstständigenquote gesteigert werden, glaubt Schartau. Im vergangenen Jahr betrug sie in NRW 9,5, im Bundesschnitt aber 10,4 Prozent. Landesweit haben sich 2004 rund 118.000 Menschen selbstständig gemacht. Davon waren 65.000 zuvor arbeitslos. Nach Abzug der Firmenpleiten habe es 2004 ein positives Gründungssaldo von 22.300 Unternehmen gegeben.

Die NRW-Wirtschaft profitiert derzeit von der guten Konjunktur in den Schlüsselbranchen Chemie, Maschinenbau und Stahl. Dank ihrer überdurchschnittlichen Entwicklung schließe sich NRW beim Wirtschaftswachstum wieder dem Bundestrend an, so Schartau. Mit 1,3 Prozent wird das gesamtdeutsche Wirtschaftswachstum laut RWI-Prognose 2005 um 0,2 Prozentpunkte besser ausfallen als das NRW-Wachstum.

Schartau meint, die Wirtschaftsaussichten gäben „Anlass zu vorsichtigem, aber begründetem Optimismus“. In einer Unternehmensumfrage hätten 71 Prozent der Betriebe erklärt, die Perspektiven für das eigene Unternehmen würden sich verbessern oder zumindest gleich gut bleiben.