Hartz IV im Blindflug

Bei der Umsetzung von Hartz IV harzt es offenbar noch gewaltig. Die CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Natalie Hochheim bestätigte der taz auf Nachfrage, dass Vertreter der für die Arbeitsmarktreform zuständigen Arbeitsgemeinschaft (Arge) gestern vor dem zuständigen parlamentarischen Unterausschuss Schwierigkeiten eingeräumt hätten. Die Abgeordneten seien „alle miteinander überrascht gewesen“, dass noch immer nicht alle Daten in die Software „eingepflegt“ worden sind. So gebe es noch keine gesicherten Angaben zur Anzahl der „Bedarfsgemeinschaften“. Darüber hinaus gebe es Probleme mit Soft- und Hardware. „Eigentlich klemmt es überall noch“, so Hochheim. Problematisch sei auch die Struktur der Arge, für die neben der Agentur für Arbeit vor allem das Wirtschaftsressort verantwortlich zeichnet: „Das Problem ist, dass alle ein bisschen zuständig sind, aber niemand so richtig“, stellt Hochheim fest. „Die befinden sich im absoluten Blindflug“, so die CDU-Abgeordnete ernüchtert. Zu „statistischen Auswertungen“ sehe sich sein Haus derzeit noch nicht in der Lage, sagte Arge-Sprecher Uwe Ihnen. Aber immerhin verfügten bereits 82 Prozent der 1.030 Mitarbeiter über einen Softwarezugang. Und bis zum 31. Januar wolle man „alle Betroffenen in die Maschine eingegeben“ haben. jox