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Weniger an der Urne

In allen europäischen Ländern hat das Interesse an der Europawahl stark abgenommen. Auch in Deutschland wurden nur noch 42 Prozent registriert

BERLIN taz | Bei den Europawahlen lag die Wahlbeteiligung in Deutschland auf dem niedrigsten Stand seit Einführung der Wahlen zum Europäischen Parlament. Mit rund 42 Prozent liegt sie weit unterhalb der nationalen Wahlen, wo stets rund 78 Prozent der Bürger ihre Stimmen abgeben. In Berlin hat beispielsweise nur etwa jeder dritte seine Stimme abgegeben. Nach einer Schätzung des Amtes für Statistik machten bis zum Schluss der Wahllokale um 18.00 Uhr nur 33 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch, das wären 5,6 Prozentpunkte weniger als bei der Europawahl vor fünf Jahren. Bei der Wahlbeteiligung zeichnete sich deutschlandweit ein ähnlich geringes Interesse wie 2004 ab. Damals hatte es mit 43 Prozent einen Negativrekord gegeben.

Auch in den anderen europäischen Ländern ging die Wahlbeteiligung weiter zurück. Besonders schwach ist sie generell in den osteuropäischen Staaten. So stimmten beispielsweise in Bulgarien bis zum späten Nachmittag rund 28 Prozent der Wahlberechtigten ab.

In Spanien dagegen hat sich bei der Europawahl eine ähnliche Wahlbeteiligung wie im Jahr 2004 abgezeichnet. Wie das Madrider Innenministerium am Sonntag mitteilte, hatten bis 18.00 Uhr 33,9 Prozent der 35,5 Millionen Wahlberechtigten in Spanien ihre Stimme abgegeben. Vor fünf Jahren war um diese Uhrzeit eine fast identische Beteiligung registriert worden. Nach Schließung der Wahllokale im Jahr 2004 betrug die Wahlbeteiligung in Spanien 45,1 Prozent. Die Spanier wählen 50 Europaabgeordnete.

In Rumänien lag die Beteiligung besonders niedrig. Fünf Stunden vor Schluss der Wahllokale lag sie bei 14,95 Prozent und damit um etwa 5 Prozentpunkte niedriger als bei der ersten Europawahl in Rumänien 2007. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr.

Aufmerksamkeit erregte mehrfach versuchte Wahlfälschung in Rumänien. Wie Innenminister Dan Nica zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale erklärte, handelte es sich um versuchten Stimmenkauf, um Bürger, die zum zweiten Mal abstimmen wollten, sowie um unzulässige Wahlwerbung. Die rumänische Polizei nahm in 63 Fällen Ermittlungen wegen Wahlfälschung auf. Die Rumänen waren am Sonntag aufgerufen, ihre 33 Vertreter für das EU-Parlament zu wählen.