Hitlergruß bleibt ungesühnt

BOCHUM taz ■ Der Freispruch eines Mannes, der den Hitlergruß gezeigt hat, stößt auf Kritik. Der 21-jährige Castrop-Rauxeler hatte am Donnerstag bei einer Taxifahrt den Fahrer mehrmals beleidigt und die Wagentür demoliert. Anschließend stellte er sich auf die Straße, zeigte den Hitlergruß und brüllt zweimal lautstark Heil Hitler. Der Taxifahrer und zwei Polizeibeamte beobachteten den Mann dabei. Das Bochumer Amtsgericht wollte keine Anklage erheben. Der Richter hatte „Zweifel am subjektiven Tatbestand“.

„Das ist ein Skandalurteil“, sagt Klaus Kunold von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN). Die Gefahr durch den Neofaschismus werde durch solche Urteile heruntergespielt. Deutsche Richter übten gegenüber Faschisten eine viel zu große Toleranz. „Wo bleibt der Aufstand der Zuständigen?“, fragt Kunold. Nur ein gemeinsames offensives Handeln könne den Neonazis Einhalt gebieten. JOE