Fusion der Statistiker geplatzt

Zum 1. Januar 2006 sollte es ein gemeinsames Statistisches Landesamt Bremen-Niedersachsen mit Sitz in Bremen geben. Aus der Traum: Nun wird über mehr Zusammenarbeit nachgedacht und über eine Zentrale am Standort Hannover

„Wenn man Zahlen nicht zur Kenntnis nimmt, wird man später dafür zahlen“

Bremen taz ■ Es knirscht in der Zusammenarbeit zwischen Bremen und Niedersachsen. Die beiden Statistischen Landesämter sollten fusionieren, am 1. Januar 2006 sollte mit Sitz in Bremen die gemeinsame Anstalt für die Zahlen gegründet werden. Daraus wird nun nichts. Derzeit, so heißt es hinter vorgehaltener Hand, prüft die Lenkungsgruppe das umgedrehte Modell: „Sitz in Hannover.“ Die Landesämter für Statistik von Hamburg und Schleswig-Holstein schwören derweil auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. „Statistik-Nord“ heißt das Konstrukt seit dem 1. Januar 2004, unter deren Dach offenbar noch Platz wäre für andere „Nord“-Lichter.

Schon am 11.11.2003 hatte man in Bremen den fahrenden Zug gesichtet und zusammen mit Niedersachsen eine „Lenkungsgruppe“ eingerichtet, die die Zusammenarbeit von Bremen und Niedersachsen planen soll – Ziel sei eine „wesentliche Einsparung von bremischen Haushaltsmitteln“, hieß es in einer Erklärung des Senats dazu. Im Dezember 2004 sollten die Fusionspläne vorliegen.

Statt der Pläne – nun die Kehrtwende. Offiziell wird gar nichts zu dem brisanten Thema verkündet. Denn diese Fusion hat für Bremen große symbolische Bedeutung: Wenn nicht einmal die Fusion der Statistik-Ämter gelingt, die vom Bundesrechnungshof im Jahr 2002 gefordert wurde, dann sind mit dem Thema der grenzübergreifenden Kooperation keine Schlagzeilen mehr zu machen. Wenn die Fusion nur zugunsten von Hannover möglich ist, sind das auch schlechte Rauchzeichen für Bremens Zukunft.

Zwischenergebnisse der Lenkungsgruppe werden nicht veröffentlicht, sagt der Sprecher des Niedersächsischen Innenministeriums offiziell. Aber unterhalb der offiziellen Ebenen geht man davon aus, dass das Modell tot ist, wonach in Bremen 30 Prozent der fusionierten Statistiker (bisher hat Bremen einen Anteil von 18 Prozent) und die Behördenleitung sitzen sollten. Die Idee des aus Bremerhaven stammenden Bremer Innensenators, die Zentrale ins strukturschwache Bremerhaven zu verlegen, hat in Hannover sicherlich nicht die Bereitschaft zur Kooperation erhöht, heißt es.

Auch Niedersachsen will bei einer Fusion sparen, das ist das Problem. Wenn aber viele Mitarbeiter pendeln oder umziehen müssen, wird es teurer. In Bremen befürchtet man umgekehrt, dass viele der detaillierten Kommunalstatistiken, die das Landesamt bisher nebenher macht, unter den Tisch fallen könnten. Derzeit könnte die Politik, wenn sie denn wollte, auf umfangreiches stadtteilspezifisches Zahlenmaterial zurückgreifen. „Wenn man Zahlen nicht zur Kenntnis nimmt, dann wird man irgendwann dafür zahlen“, orakelt der Chef des Bremer Landesamtes, Jürgen Dinse.

Nach Bremen sollte nicht nur der Sitz der gemeinsamen Anstalt gehen, es sollte auch „eine entsprechend bedeutsame Aufgabenzuweisung für den Standort Bremen“ geben: „Dies wird auch eine verstärkte Personalausstattung zur Folge haben.“

Schleswig-Holstein und Hamburg waren vielleicht weniger ehrgeizig. Viele der Tabellen sind nach wie vor getrennt, zum Beispiel die Erhebung über „Baugenehmigungen in Schleswig-Holstein“. Beim Thema „Anbau von Blumen und Zierpflanzen zum Verkauf“ gelingt der Blick über die Landesgrenze – die Tabellen erfassen Hamburg und Schleswig-Holstein. Personal wurde bei der Fusion nicht verschoben. Sitz der „Statistik-Nord“ ist Hamburg. kawe