Ausbürgerungen drohen

Wie vielen Zuwanderern mit deutschem Pass in Hamburg die zwangsweise Ausbürgerung droht, möchte die GAL-Fraktion mit einer kleinen Anfrage in Erfahrung bringen. Deutschlandweit werden etwa 50.000 MigrantInnen ihren deutschen Pass wieder verlieren, weil sie zusätzlich zu diesem noch Ausweispapiere ihres Herkunftsstaates besitzen. Die GAL-Bürgerschaftsabgeordnete Nebahat Güclü fordert den Senat auf, für die in Hamburg lebenden Betroffenen eine „unbürokratische und menschenfreundliche Lösung zu suchen“.

Seit dem Jahr 2000 ist die doppelte Staatsbürgerschaft verboten. Zuvor aber haben vor allem viele TürkInnen nach ihrer Einbürgerung zusätzlich einen türkischen Pass beantragt. „Das geschah aus emotionaler Verbundenheit mit dem Heimatland und teilweise aus Unkenntnis der gesetzlichen Bestimmungen“, so Güclü. Sie begehrt nun zu erfahren, ob bereits einzelnenMigrantInnen der deutsche Pass wieder entzogen wurde und wie viele damit rechnen müssen. Zudem fragt sie, welche Möglichkeiten für die Betroffenen bestehen, sich anschließend erneut wieder einbürgern zu lassen: „Langfristig halten wir am Ziel der doppelten Staatsbürgerschaft fest, um der Lebenssituation der MigrantInnen gerecht zu werden.“ EE