Funker Fritz auf Empfang

Digitaler Polizeifunk soll mit „Rumpfnetz“ beginnen

Bundesinnenminister Otto Schily und sein NRW-Kollege Fritz Behrens (beide SPD) wollen den Ordnungshütern neue Funkgeräte schenken. Nach jahrelangem Streit über den Aufbau eines neuen, digitalen Funknetzes hat sich Schily zu einem Alleingang des Bundes entschieden – und Funker Fritz aus Düsseldorf macht mit. „Es ist gut, dass nun endlich gehandelt wird“, verbreitete Behrens über den Äther.

Eigentlich sollte bereits zur Fußball-WM 2006 ein modernes Kommunikationssystem den alten Analog-Funk ablösen. Doch daraus dürfte nichts mehr werden, weil Bund und Länder seit Jahren über die Finanzierung des 3-Milliarden-Euro-Projekts zanken. Die diesbezüglichen Forderungen der Länder seien zu hoch, meckerte Schily am Freitag bei einer Innenministerkonferenz. Der Bund wolle das System schließlich nur mit einem Anteil von acht bis neun Prozent nutzen. Nicht einmal über technische Details des Gimmicks konnten die Polizeiminister bislang eine Einigung erzielen. NRW-Oppositionspolitiker wie der FDP-Innenpolitiker Horst Engel erzählen deshalb jedem, der es wissen oder nicht wissen will, gern den Running Gag vom „Albanien-Funk“. Neben dem Balkan-Kleinstaat ist die Bundesrepublik Deutschland das einzige europäische Land, in dem Polizei und Sicherheitsbehörden noch analog funken. Dabei gibt es in Aachen seit 2001 bereits ein digitales Pilotprojekt. Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste können mit der modernen Technik während eines Funkgespräches Daten versenden oder empfangen, etwa Lagepläne oder Fahndungsfotos. Beim analogen Funk ist dies nicht möglich.

Schily will nun zumindest ein „Rumpfnetz“ für die halbe Fläche der Bundesrepublik errichten – und die unwilligen CDU/CSU-Länder so zum Nachziehen zwingen. „NRW hält auch weiter ein bundeseinheitliches technisches Konzept für sinnvoll“, sagt Fritz Behrens und appellierte am Wochenende an alle Länder, sich daran zu beteiligen. TEI