Wahrzeichen stoppt Regionalentwicklung

Der Stadt Wuppertal fehlt das Geld für das bergische Entwicklungsprogramm „Regionale 2006“. Grund ist die Kostenexplosion beim Ausbau der Wuppertaler Schwebebahn. Krisengespräch mit der Landesregierung diese Woche

WUPPERTAL taz ■ Die Finanzprobleme der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) wirken sich nun auf das Bergische Land aus. Weil die Düsseldorfer Bezirksregierung und NRW-Innenminister Fritz Behrens (SPD) der Stadt Wuppertal eine höhere Schuldenaufnahme untersagt haben, soll der stockende Ausbau der Schwebebahn aus dem Topf der so genannten Regionale 2006 finanziert werden – dem gemeinsamen Strukturentwicklungsprogramm der Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid, mit dem die Landesregierung Kultur-, Wirtschafts- und Städtebauprojekte fördert.

Bei einem Krisengespräch noch in dieser Woche wollen Land und Kommune die verfahrene Situation erörtern: „In großer Sorge um die Perspektiven unserer Wuppertaler Projekte“ nahm Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) eine entsprechende Einladung von Minister Behrens an. Jung wird auf eine höhere Neuverschuldung und die Freigabe von 50 Millionen Euro drängen, die die Stadt für die Regionale zurück gelegt hat (siehe Kasten). Jung baut auf eine Zusage von Ministerpräsident Steinbrück (SPD), der noch vor einem Jahr zugesagt hatte, die Probleme der Stadtwerke nicht mit der Regionale zu verbinden. Der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) hingegen will sich weiter einer neuen Kreditaufnahme der Stadt verweigern.

Sollte die Stadt Wuppertal ihren Eigenanteil für die Regionale – mit ihren Kernstücken Ausbau des Zoos und Sanierung des Döppersberg als Tor zur Innenstadt – nicht aufbringen können, sinkt auch die Landesförderung. Das zuständige Städtebauministerium von Michael Vesper (Grüne) drängt weiter auf eine volle Umsetzung der Regionale-Projekte: „Es muss eine Lösung geben“, so Sprecherin Mirjam Grotjahn. Minister Vesper werde aber wohl nicht direkt bei seinem Kabinettskollegen Behrens auf eine weichere Linie drängen.

Wuppertals Partner Remscheid und Solingen beteuern, dass zumindest die Projekte in ihren Städten bis zur Präsentation der Regionale im Jahr 2006 umgesetzt werden können. „Wir sind da weiter als Wuppertal“, sagt Solingens Planungsdezernent Hartmut Hoferichter. „Aber es wäre schon sehr schade, wenn Wuppertal nicht fertig wird.“KLAUS JANSEN