Streit ums Herzblut
Hamburgs Mister Bezirksverwaltungsreform, Staatsrat Detlef Gottschalck, verteidigt vor der Gewerkschaft komba das Vorgehen seiner Behörde
Von Markus Jox
Der Herr beliebte zu scherzen: Er werde das Auditorium gerne „über den Stand unseres kleinen Reformvorhabens unterrichten“, stapelte Finanzstaatsrat Detlef Gottschalck gestern auf einer Tagung der Beamtengewerkschaft komba bewusst tief.
Der Auftritt des Mannes, dem Finanzsenator Wolfgang Peiner (beide CDU) die Federführung für die Bezirksverwaltungsreform übertragen hat, war mit Spannung erwartet worden – hatte es doch jüngst heftige Kritik aus den Bezirken und der eigenen Partei gehagelt. „Wir haben die Vorschläge bewusst nicht im Einzelnen mit den Senatskollegen abgestimmt“, verteidigte sich Gottschalck. Wer versuche, schon im Vorfeld alles auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu bringen, werde scheitern.
Über das Internet-Bürgerforum der Finanzbehörde (buergerforum@fb.hamburg.de) seien „viele Meinungsäußerungen eingegangen, die wir jetzt aufbereiten“. Wenn aber in Medien davon die Rede sei, dass „der böse Finanzsenator einen Vorschlag gemacht hat und jetzt damit gescheitert“ sei, dann finde er das „ein bisschen schade“, zischte der Staatsrat. „Wir haben nur einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, aber nie gesagt, dass das auch so umgesetzt werden muss“, wusch der Peiner-Hintersasse die Hände in Unschuld. Das Wort seines Chefs gelte auch für ihn selbst: „Wir sind nur Prozess-Steuerer und haben kein Herzblut.“
Das gelte auch für die umstrittene Frage, ob Hamburg künftig in wie bislang sieben, in acht oder gar in 17 Stadtbezirke aufgeteilt werden solle. „Okay, da ist ein bisschen Emotionalisierungspotenzial drin“, sagte Gottschalck, „vor allem bei den politischen Parteien.“ Sein Haus sei für jedes Ergebnis offen, es gebe weder Vorfestlegungen noch einen Geheimplan. Auch bei ihm und dem Senator habe es „in den letzten Monaten verschiedene Meinungswechsel gegeben“. Gottschalk rief die politische Klasse zur Fairness gegenüber anderen Debattenteilnehmern auf: „Dass die Betroffenen in den Bezirksversammlungen weiter sieben Bezirke haben wollen, finde ich nicht überraschend.“
SPD-Fraktionschef Michael Neumann bot „ausdrücklich unsere Zusammenarbeit bei der Verwaltungsreform an“. Es ergebe keinen Sinn, „dass wir die CDU sehenden Auges an die Wand fahren lassen“. Allerdings konnte sich der Genosse die Stichelei nicht verkneifen, dass es „ehrlich, aber auch entlarvend“ sei, wenn der Senat die Reform „ohne Herzblut betreibe“. Chef-GALierin Christa Goetsch deutete eine Präferenz für acht Bezirke an, räumte aber Widerstände auch bei den Grünen ein: „Derzeit haben alle Parteien mit ihren Bezirksfürsten zu kämpfen.“
