Neuer Streit um die Akademie

Im Streit zwischen Bund und Ländern um die Übernahme der Akademie der Künste durch den Bund droht nun eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Baden-Württemberg will die Übernahme nicht hinnehmen, selbst wenn der Bundesrat heute das bisher abgelehnte Gesetz von Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) passieren lassen sollte. Der Bund will mit der de facto seit dem 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Übernahme der Akademie den Kulturhaushalt Berlins mit 18 Millionen Euro jährlich entlasten, damit Berlin mehr Geld für die neu errichtete Opernstiftung hat. Die Länder wehren sich jedoch dagegen, dass der Bund die Akademie an sich zieht. Am Mittwochabend hatte der Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag überraschend das Akademie-Gesetz zur Übernahme bestätigt. dpa