Hartz-Betrug auch im Rheinland

KÖLN taz ■ Auch im Rheinland gibt es laut AOK sechs Fälle, in denen Kommunen Sozialhilfeempfänger zu Unrecht als erwerbsfähig eingestuft haben. Das sagte eine Sprecherin der Krankenkasse der taz. Die AOK habe festgestellt, dass es sich bei Betroffenen um arbeitsunfähige Personen handele. In weiteren 50 Fällen recherchiere die AOK noch, ob die Einstufung der Kommunen zu Recht geschah. Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) hatte den Kommunen vorgeworfen, sie wollten durch die Einstufung von Kranken als erwerbsfähig dem Bund und den Krankenkassen die Kosten für Sozialhilfeempfänger aufbürden. AWE