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A40 auf der Überholspur

Der Ruhrschnellweg soll noch in diesem Jahr zwischen Gelsenkirchen und Bochum sechsspurig werden. Planungen sind abgeschlossen. Der Baubeginn ist allerdings noch längst nicht sicher

VON HOLGER PAULER

Die Planungen zum sechsspurigen Ausbau der A40 zwischen Gelsenkirchen und der Anschluss-Stelle Bochum-Stahlhausen sind abgeschlossen. Ob allerdings, wie vergangene Woche gemeldet, bereits im diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden kann, ist unklar. „Der Planfeststellungsbeschluss liegt noch im NRW-Verkehrsministerium“, sagt Bernhard Meier vom Straßenbau NRW. Erst wenn dieser zugestellt ist, können nach Ablauf einer Klagefrist von vier Wochen die weiteren Schritte getätigt werden. Und mit einer Klage durch die Anwohner muss gerechnet werden.

Ins neuerliche Gespräch kam das Projekt durch eine Pressemitteilung des Bochumer Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer (SPD). Schäfer hatte am vergangenen Freitag gesagt, dass noch in diesem Jahr mit dem Bau des 3,1 Kilometer langen Teilstücks begonnen werden solle. Nachdem der Bundestag den Bundeshaushalt durchgesetzt hat, gebe es „endlich grünes Licht für den Ausbau“. 30,1 Millionen Euro würden demnach für den Ausbau bereit gestellt.

In der Vergangenheit wurde der Ausbau der A40 bereits mehrmals angekündigt. Nach einer Mitteilung der Landesregierung aus dem Jahr 1977 wurde damit gerechnet, dass spätestens im Jahr 1995 der Ausbau abgeschlossen werde. Im Oktober 2000 kündigte der damalige Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) an, dass es im Jahr 2003 endlich los gehen könne. Passiert ist bislang nichts.

Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt von der Bürgerinitiative „Stopp DÜBODO“ sieht der Sache gelassen entgegen. „Schäfer versucht sich in der Tradition Clements als Meister der Ankündigungen“, vor der Landtagswahl im Mai würden keine Entscheidungen fallen. Und danach? Im Falle eines Baubescheids würden die Anwohner wohl klagen.

Die Bürgerinitiative „Stopp-DÜBODO“ hat sich dabei schon in der Vergangenheit als sehr ausdauernd erwiesen. Die so genannte „Bochumer Lösung“ (siehe Kasten) versuchen die Bürger schon seit vielen Jahren zu verhindern. Die Anhörung zum Ausbau der A44 um die so genannte „Opel-Querspange“ wurde dabei im vergangenen Jahr nach Meinung der Initiative zu früh abgebrochen. Die Protokolle liegen bei Bezirksregierung in Arnsberg. Fortsetzung nicht ausgeschlossen. Bis zum 17. März können die Bochumer Bürger im Rathaus zudem Einspruch gegen die Verbindung von A40 und A44 einlegen. Streitpunkt hier ist die befürchtete überhöhte Belastung durch den gesundheitsgefährdenden Feinstaub PM 10. „Sollten die Erörterungen irgendwann abgeschlossen sein und negativ für uns ausgehen, werden wir die nächsten rechtlichen Schritte einleiten“, sagt Czapracki-Mohnhaupt. Die Politiker könnten sich dann weiter in Ankündigungen versuchen.