Kassen haben Geld
Überschuss der Krankenkassen nahe 4 Milliarden Euro. Beitragssenkung unklar; viele Kassen haben Schulden
BERLIN rtr/taz ■ Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2004 mit einem Überschuss von fast 4 Milliarden Euro abgeschlossen. Eine Senkung der Beiträge wird damit wahrscheinlicher – für den Einzelnen hängt dies von seiner Kasse ab. Der Überschuss entspricht im Wesentlichen den Erwartungen an die Gesundheitsreform, durch die seit Beginn 2004 Patienten mehr zuzahlen müssen. Dass die Beiträge gleichwohl nicht so sinken, wie von Rot-Grün versprochen, schiebt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt auf die Konjunktur.
Von einem erfreulichen Ergebnis der 17 Allgemeinen Ortskrankenkassen sprach gestern der Chef des AOK-Bundesverbands, Hans Jürgen Ahrens. Der Einnahmeüberschuss habe im Zuge der Gesundheitsreform 900 Millionen Euro betragen. Im Vorjahr hatten die AOKs noch ein Defizit von 1,3 Milliarden Euro verbuchen müssen. Kräftig zulegen konnten aber auch die Ersatzkassen, die einen Überschuss von rund 1,4 Milliarden Euro erwirtschafteten.
Der Bundesverband der Betriebskrankenkassen (BKK) verzeichnete Ende 2004 ein Plus von 1,2 Milliarden Euro. Deutlich niedriger lag der Überschuss mit 296 Millionen Euro bei den Innungskrankenkassen. Für die gesamte gesetzliche Krankenversicherung ergibt sich so ein Überschuss von mindestens 3,8 Milliarden Euro.
Gleichwohl hat sich bislang kaum eine Kasse auf Beitragssatzsenkungen festgelegt. Lediglich DAK und Barmer haben bislang angekündigt, die Überschüsse an die Versicherten weitergeben zu wollen. Viele Kassen müssen oder wollen mit dem frischen Geld zunächst Defizite ausgleichen. Diese kamen in den vergangenen Jahren auch dadurch zustande, dass die Kassen in Erwartung der Gesundheitsreform ihre Beiträge künstlich niedrig hielten.
Die Kassen hoffen außerdem, dass die zum 1. Juli geplante Umschichtung von Kassenbeiträgen die Versicherten genug verwirrt, dass sie keine zusätzlichen Beitragssenkungen mehr erwarten. Denn am 1. Juli werden 0,9 Beitragssatzpunkte aus dem bisherigen Beitrag ausgegliedert und vom Versicherten als Extrabeitrag eingezogen. So werden die Arbeitgeber entlastet, während die Versicherten 0,45 Prozent vom Bruttolohn mehr als zuvor zahlen. Bei einem Bruttolohn von zum Beispiel 2.000 Euro werden also die Arbeitgeber um 18 Euro entlastet, die Belastung des Versicherten erhöht sich um 9 Euro im Monat. UWI
