Weg frei für Kerosinsteuer

BERLIN taz ■ Eine Steuer auf Flugbenzin ist bei innerdeutschen Flügen machbar. Das besagt ein Rechtsgutachten der Universität Würzburg, das das Bundesumweltministerium in Auftrag gegeben hat. Gestern wurde es vorgestellt. Demnach ist die Kerosinsteuer für Inlandsflüge rechtmäßig und widerspricht keinen EU-Richtlinien. Die Niederlande erheben bereits die Inlandssteuer für Flugbenzin – pro Liter 20,6 Cent. Im Jahr macht das bis zu 15 Millionen Euro. Auch die deutsche Bundesregierung hegt Sympathie für eine Kerosinsteuer, hielt bisher aber nur eine europaweite Einführung für möglich. Die Steuer soll vor allem Geld zur Bekämpfung der Armut bringen. BST