Nachwahl im Doppelpack
NRW-Kommunalwahlen müssen in Bielefeld und Bad Sassendorf wegen Pleiten und Pannen wiederholt werden
RUHR dpa/taz ■ Wegen einer Panne bei der Kommunalwahl im vergangenen September müssen 8.000 Wahlberechtigte in Bielefeld wahrscheinlich nochmals zu den Urnen. Wahlhelfer in einem Stimmlokal hatten versehentlich 13 versiegelte Umschläge mit 104 Stimmen zur Ratswahl nicht in den dafür vorgesehenen Wahlkoffer, sondern in Müllsäcken abgelegt, sagte gestern Bielefelds Wahlleiter Rainer Ludwig. Er werde daher dem Rat empfehlen, in dem Wahlkreis nachwählen zu lassen.
Die Nachwahl solle möglichst zusammen mit der Landtagswahl geschehen. Bei der Fristsetzung habe der Regierungspräsident das letzte Wort, sagte Ludwig. Zuvor muss der Stadtrat allerdings die Neuwahl noch formell beschließen. Das soll am Donnerstag geschehen.
Die Nachzählung von 135.000 Stimmen habe eine Fehlerquote von 0,22 Prozent ergeben, betonte Ludwig: „Das hat keine Auswirkung auf die Zusammensetzung des Rates. Das ist die gute Nachricht.“ Er empfehle dennoch eine Neuwahl in dem Wahlkreis Quelle, da Nachzählungen in anderen Stimmbezirken bereits Abweichungen ergeben hatten. Die FDP bestand auf Nachzählungen, weil die Partei den Fraktionsstatus von drei Sitzen knapp verfehlt hatte.
710 Wahlberechtigte des Dorfes Weslarn im Kreis Soest sind breits an diesem Sonntag zur Kommunalwahl aufgerufen. Wegen einer Unregelmäßigkeit bei der Abgabe einer einzelnen Stimme müssen die Bürger erneut an die Urne. Die Vergabe der Mandate für den Bad Sassendorfer Gemeinderat über die Reserveliste hing nach der Wahl am 26. September 2004 von einer einzigen Stimme ab (taz berichtete). Bei einer Verschiebung des Mandates würden auch die Mehrheitsverhältnisse in dem Kurort kippen. Bislang verfügt die Koalition von CDU und FDP über eine hauchdünne Mehrheit gegenüber der Opposition von SPD und einer Bürgergemeinschaft. Finanziell sei die Wahl kein großer Aufwand. „Das summiert sich auf einige Tausend Euro“, sagte Wolfgang Geisler von der Gemeinde Bad Sassendorf.
