Keine Lust mehr

Wandsbeker CDU-Fraktionschef künftig nur noch Abgeordneter. Grund: parteiinterne Unstimmigkeiten

Der bisherige Vorsitzende der Wandsbeker CDU-Fraktion, Christian Stoffer, ist wegen parteiinterner Unstimmigkeiten nicht mehr zur Wiederwahl angetreten. Der 44-Jährige wird als einfacher Bezirksabgeordneter weiter Politik treiben. Zu seinem Nachfolger wurde Eckard Graage aus Rahlstedt gewählt.

Stoffer hatte zunächst „persönliche Gründe“ für seinen Rückzug geltend gemacht. Auf eine Nachfrage der taz hin räumte er ein, er habe die Lust an dem Posten verloren. „Politik ist für mich ein Hobby“, sagte Stoffer. „Und das macht man so lange, wie es einem Spaß macht.“

Nach Auskunft des Politikers, der sieben Jahre lang dem Fraktionsvorstand angehört hatte, waren es weniger inhaltliche Streitpunkte als der Umgang in der Partei, die ihn zum Aufgeben bewogen. Dazu gehöre die Uneinigkeit der Fraktion. Der Hauptgrund sei jedoch ein anderer. Stoffer: „Bestimmte Teile der Partei versuchten, in die Bezirksfraktion hineinzuregieren.“

Derzeit gibt es eine ganze Reihe von Themen, die geeignet sind, den mitgliederstärksten CDU-Kreisverband mit der Landespartei und dem Senat zu entzweien. Dazu gehört, dass zwei von drei zu schließenden Schwimmhallen im Bezirk liegen. „Ich habe nie einen Hehl aus meinem Ärger über die Politik des Senats und dessen Informationspolitik gemacht“, sagte der Abgeordnete. Auch die Fraktion habe mit Kritik daran nicht gespart. „Offenbar wurde der bezirkliche Einfluss der CDU-Fraktion überschätzt“, spekulierte GAL-Fraktionschef Olaf Duge.

Auch beim Schließen des Ringes drei in Rahlstedt favorisiert die Wandsbeker CDU eine andere Lösung als die Landespartei. Wie SPD und GAL will sie lieber die Sieker Landstraße ausbauen und den Autofahrern einen Umweg zumuten als eine neue Trasse zu bauen. Im September hat die Bürgerschaft den Lückenschluss aus Geldmangel zurückgestellt.

Beim Thema Bezirksverwaltungsreform ist zumindest ein großer Teil der Wandsbeker CDU nicht begeistert von der Idee, Hamburgs mit Abstand größten Bezirk zu teilen. Nachdem Landesparteichef Dirk Fischer die Bezirksgliederungen zum Schweigen verdonnert hatte, verzichtete die Fraktion jedoch darauf, einen gemeinsam mit SPD und GAL entworfenen Antrag für die Erhaltung des Bezirks zu unterstützen.

Die GAL vermeint eine Spaltung der Bezirks-CDU zu erkennen. „Die Senatstreuen, die hauptsächlich aus dem Rahlstedter Raum kommen, scheinen das Oberwasser bekommen zu haben“, mutmaßt Duge, um sich zu fragen: „Ist damit die Zukunft Wandsbeks besiegelt?“

Stoffers wiedergewählter Vize Wolfgang Eggers hält das für Quatsch. Der gemeinsame Antrag sei bloß vertagt worden, damit Menschen aus dem vorpolitischen Raum Einfluss nehmen könnten. Ein Hineinregieren etwa des Ersten Bürgermeisters könne er überhaupt nicht erkennen. Dass der Lückenschluss im Ring drei aufgeschoben worden ist, wertet er als Erfolg. Welche Bäder geschlossen würden, entscheide die Bäderland Hamburg GmbH. Gernot Knödler