MARKENSCHUTZ: Nicht nur Bounty darf runde Ecken haben

BRÜSSEL | Der Schokoladenhersteller Mars ist mit dem Versuch gescheitert, die Form von Bounty-Riegeln in Europa markenrechtlich schützen zu lassen. Die Merkmale des Produkts unterschieden sich „nicht hinreichend von anderen Formen, die allgemein für Schokoladeriegel verwendet werden“, erklärte das Europäische Gericht erster Instanz am Mittwoch. Die Richter gaben damit dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Recht, das die Marke 2007 auf Antrag des deutschen Unternehmens Ludwig Schokolade für nichtig erklärt hatte. In dem Streit konnte Mars nachweisen, dass in sechs EU-Ländern, darunter auch Deutschland, insgesamt immerhin zwei Drittel der erwachsenen Verbraucher einen Bounty-Riegel an seiner Form erkennen. Den Richtern reichte dies aber nicht: Für 9 der damals 15 EU-Staaten habe Mars die notwendige „Unterscheidungskraft“ nicht nachgewiesen. (afp)