Schröder gegen große Koalition
Der Kanzler verteidigt das rot-grüne Bündnis: „Ohne uns wäre das Land in größeren Schwierigkeiten.“ SPD-Chef Franz Müntefering fordert mehr Dynamik in der Koalition
BERLIN taz ■ Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat einem Bündnis mit der Union auf Bundesebene eine Absage erteilt. „Es gibt keine große Koalition in Berlin“, sagte er am Montag in einem Interview mit dem Nachrichtensender n-tv. Zwar sei eine Koalition immer ein Zweckbündnis, doch gebe es genügend Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Grünen für die Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit. „Ohne uns wäre das Land in größeren Schwierigkeiten“, so Schröder. Die aktuellen Schwierigkeiten würden „durch Arbeit überwunden werden“.
SPD-Parteichef Franz Müntefering hat die rot-grüne Koalition unterdessen zu mehr Dynamik und Effizienz aufgefordert. „Wir müssen aus der Routine des letzten Jahres herauskommen“, sagte er am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin. Jetzt gelte es besonders, die Verabredungen mit der Unionsspitze auf dem Jobgipfel umzusetzen. Das müsse „zügig vorangehen“.
Seine Forderung nach mehr Dynamik sei keine Erwartung allein an den grünen Koalitionspartner, sagte Müntefering. „Davon sind wir alle betroffen, ich nehme da mich und unsere Seite nicht aus.“ Die Koalition habe in den letzten Wochen und Monaten zu vieles zerredet. Als Beispiele nannte er das Energiewirtschafts-, das Gentechnik- sowie das Antidiskriminierungsgesetz. Die Zeit der Querpässe in der Koalition sei vorbei, meinte der SPD-Chef. „Ein Aufbruch ist nötig. Wir müssen nach vorne spielen und Tore schießen.“
Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer sieht ebenfalls nicht die Gefahr einer großen Koalition. „Ich halte die Option für insgesamt nicht gegeben“, sagte er am Montag in Berlin. Die Kritik einiger Sozialdemokraten an der Umweltorientierung seiner Partei wies Bütikofer zurück. Ohne die grüne Modernität wäre die SPD „seit langem in Deutschland nicht mehrheitsfähig“ gewesen. Ohne das Bündnis mit den Grünen hätte es „wenig von dem gegeben, was dieses Land im Inneren und nach außen erneuert“ habe. JENS KÖNIG
inland SEITE 6
