Hämmern statt sprechen

Sopo kritisiert rigide Zuweisung von Ein-Euro-Jobs durch Hamburger ARGE. Sie sollen nur „letzte Möglichkeit“ sein

Die Sozialpolitische Opposition (Sopo) bemängelt, dass in Hamburg Arbeitslose ohne vorherige Gespräche zu Ein-Euro-Jobs verpflichtet werden. „Es ist ein Skandal, auf welche Art und Weise Leute dort pauschal reingedrückt werden“, erklärt Sopo-Sprecher Dirk Hauer. Diese Jobs, deren Nichtannahme durch Kürzung des Arbeitslosengeldes (ALG) II geahndet werden kann, sehe das Gesetz „explizit“ nur als „letzte Möglichkeit“ vor, wenn zuvor andere Eingliederungsversuche und Vermittlungsbemühungen scheitern.

An die Sopo hätten sich nun zahlreiche ALG II-Empfänger gewandt, die von der seit 1. Januar für sie zuständigen Arbeitsgemeinschaft (ARGE) einen Ein-Euro-Job schriftlich zugewiesen bekamen, ohne je ein Gespräch gehabt zu haben. Oft sei dies der erste Kontakt überhaupt.

ARGE-Sprecher Uwe Ihnen bestätigt den Vorgang, kann aber nichts Anstößiges daran finden. „Eine Vorauswahl findet statt anhand der Akten“, erklärt er. Die Frage, ob ein Kandidat geeignet sei, entscheide dann einer der 40 Träger. Diese böten insgesamt 11.500 Jobs an, von denen derzeit rund 9.000 besetzt seien.

„Die Rechtslage ist eindeutig“, beharrt hingegen Hauer. Die Träger hätten ein wirtschaftliches Interesse, deshalb müsse die ARGE mit den betroffenen Menschen sprechen. Wenn diese nur nach Papierlage entscheide, sei dies ein „Hammer“. kaj