Demo gegen Innenminister

DÜSSELDORF taz ■ In Düsseldorf demonstrierten am Samstag 150 Menschen für mehr Bewegungsfreiheit und ein Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge. Der Protestzug führte zum Sitz des NRW-Innenministers (SPD): „Behrens hat die harte Linie von Otto Schily noch verschärft“, so Araz Ardehali Barani von der „Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen“.

In einem Erlass vom 28. Februar 2005 weist Behrens die Ausländerbehörden an, kein Aufenthaltsrecht mehr zu erteilen, wenn eine freiwillige Ausreise möglich ist. Und die sei natürlich immer möglich, so Ardehali Barani, selbst wenn ein faktischer Abschiebestopp bestehe, etwa in den Kosovo. „Leider waren wir weniger als gedacht, weil viele zur Demo nach Dortmund gefahren sind“, bedauert er (siehe Meldung unten). NAW