Der taz-Guide zur Landtagswahl
Was geht bei der NRW-Wahl? Sieben Wochen vor dem Urnengang erklärt die taz, was jetzt auf NRW zukommt. Und welche Rolle das Wetter spielt
Wahl: Alle fünf Jahre wählt NRW ein neues Landesparlament. Am 22. Mai ist es wieder so weit. Wahlkreise: Gegenüber der Wahlperiode 2000-2005 ist die Zahl der Wahlkreise für die kommende 14. Wahlperiode auf 128 (bisher 151) reduziert worden. Dem Landtag werden künftig mindestens 181 Abgeordnete (bisher mindestens 201) angehören, von denen 128 direkt in den Wahlkreisen gewählt werden. Gewählt ist im Wahlkreis, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Die übrigen Mandate – das sind mindestens 53 – werden aus den Landesreservelisten der an der Sitzverteilung teilnehmenden Parteien besetzt. Es gilt die Fünf-Prozent-Hürde.Wahlrecht: Bei der Landtagswahl haben die Wählerinnen und Wähler, anders als bei der Bundestagswahl, nur eine Stimme. Dazu Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Universität Duisburg-Essen: Dieses Wahlrecht schade eher „den Direktkandidaten der großen Parteien, weil diese nicht die gesplitteten Erststimmen von (Zweit-)Wählern der kleinen Parteien bekommen können“.Wahlbeteiligung: Lag bei der letzten Wahl 2000 bei knapp 57 Prozent – damals ein historischer Tiefstwert. Politologe Faas erwartet diesmal „zwischen 50 und 60 Prozent“. Wem das schadet? „Eine niedrige Wahlbeteiligung dürfte vor allem aus zwei Gründen den Sozialdemokraten schaden“, sagt der Wissenschaftler. Einerseits seien die SPD-Anhänger ohnehin weniger wahlfreudig, andererseits haben Regierungsparteien „größere Schwierigkeiten, ihre Anhänger zu mobilisieren“.Wahlkampf: Die „heiße Phase“ beginnt jetzt. Den Anfang machen am Donnerstag die Grünen, die mit Außenminister Joschka Fischer in einem Essener Kino ihre Wähler in Stimmung bringen wollen. Am Samstag kommen die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und mehrere CDU-Ministerpräsidenten nach Oberhausen, um Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers zu unterstützen. Am gleichen Tag wollen in Dortmund Bundeskanzler Gerhard Schröder und der Parteivorsitzende Franz Müntefering die SPD-Anhänger mobilisieren. Die FDP startet eine Woche später in Essen in den Wahlkampf.Wahl-TV: Wahrscheinlich läuft am Dienstag, den 17. Mai (21 Uhr), im WDR und bei RTL ein Fernsehduell zwischen Ministerpräsident Steinbrück und Herausforderer Rüttgers.Wahlfußball: Es gibt da so ein Problem mit der Fußball-Bundesliga. Am 21. Mai, einen Tag vor der Wahl also, endet die Saison. Falls Schalke Meister wird, dürfte es in Gelsenkirchen keine reguläre Wahl geben. Wenn Schalke wieder nur Meister der Herzen wird, ebenfalls nicht. NRW-Sportminister Michael Vesper (Grüne) hat alle Fußballfans bereits zur Briefwahl aufgerufen. Gelsenkirchens SPD-Oberbürgermeister Frank Baranowski hat sich in der Süddeutschen ambivalent geäußert: „Die Meisterschaft wäre wirklich toll, das Problem ist nur, dass wir an dem Sonntag dann womöglich gar keine ordnungsgemäße Landtagswahl in Gelsenkirchen hinbekommen würden. Aber das heißt natürlich nicht, dass wir nicht trotzdem Deutscher Meister werden wollen.“Wahlwetter: Offiziell ist im Mai Frühling. Aber was passiert, wenn es am Wahltag ein Unwetter gibt. Welche Wählergruppen boykottieren die Wahl, falls die Sonne zu sehr scheint? Dazu noch einmal Politikwissenschaftler Thorsten Faas: „Es gibt einige wenige Studien sowohl aus Deutschland als auch aus den USA. Demnach hat das Wetter keinen Effekt, schon gar keinen parteipolitischen.“ Möglicherweise liege dies auch daran, dass verschiedene Effekte denkbar seien, die sich aber gegenseitig aufheben, so Faas: „Bei schlechtem Wetter gehen die Leute nicht wählen, weil es schlecht ist; bei gutem Wetter nicht, weil sie unterwegs sind.“ TEI
