Kohlepolitik wird redigiert

Die nordrhein-westfälische SPD hat den Vertretern des Bergbaus einen Brief geschrieben – früher reichte dafür schon ein Selbstgespräch. In dem Schreiben entschuldigt sich der NRW-Generalsekretär Michael Groschek nun bei den Hauern und Steigern. Der Grund: In der aktuellen Regionalausgabe des sozialdemokratischen Parteimagazins Vorwärts wurden Positionen von CDU und SPD gegenüber gestellt – zu Mitbestimmung, Kündigungsschutz, aber auch zur Steinkohle: Der CDU-Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers („soziale Abrissbirne“) wolle demnach in den nächsten vier Jahren 30.000 Jobs im Bergbau vernichten. Die SPD setzte hingegen auf den „sozialen Ausstieg aus der Steinkohle“. Ein Schreibfehler, so Groschek jetzt zur Kohlelobby. Der Satz hätte vielmehr richtig heißen sollen: „Sockel an heimischer Steinkohle über 2012 hinaus sichern; ökologische Vernunft: Moderner Energiemix aus heimischer Braun- und Steinkohle, sowie erneuerbarer Energien“. Aber das war den fortschrittlichen KollegInnen vom Vorwärts offenbar entschieden zu lang. CSC