Eine Pokerrunde für die Elfenbeinküste

In Pretoria tagt eine Friedenskonferenz für das westafrikanische Bürgerkriegsland. Die Aussichten: schlecht

Zweieinhalb Jahre ist es her, dass eine Revolte unzufriedener Militärs in der Elfenbeinküste das wirtschaftlich wichtigste Land des frankophonen Westafrika in einen Bürgerkrieg stürzte. Als damals die Meuterer beim Versuch der Machtergreifung in der Metropole Abidjan scheiterten, im Norden des Landes aber die Kontrolle übernahmen, dachte niemand, dass die Teilung der Elfenbeinküste in einen von Rebellen gehaltenen Norden und einen von der Regierung unter Präsident Laurent Gbagbo kontrollierten Süden von Dauer sein könnte. Aber heute ist eine Lösung der Krise und eine Wiedervereinigung des Landes nicht in Sicht. Seit November, als es zu Kämpfen zwischen dem Regierungslager und französischen Soldaten kam, vergeht kein Monat ohne neue Scharmützel, Milizenaufmärsche, Putschgerüchte.

Die neue Friedenskonferenz in Südafrika ist der dritte große Anlauf für eine friedliche Regelung. Das erste Friedensabkommen von Marcoussis (Frankreich), geschlossen im Januar 2003, ist ebenso wenig umgesetzt worden wie das von Accra (Ghana) im Juli 2004. Diesmal drängt die Zeit: Im Oktober läuft die Amtszeit des Präsidenten aus. Wahlen sind aber erst durchführbar, wenn die Konfliktparteien demobilisiert, das Land wiedervereinigt ist und Konsens über die Wahlgesetze besteht.

Dass Südafrika jetzt vermittelt, um diese Ziele zu erreichen, ist auf das Scheitern der französischen und westafrikanischen Vermittlungsversuche zurückzuführen. Frankreich und Westafrika stehen jetzt nur noch mit Eingreiftruppen von insgesamt über 10.000 Mann in der Elfenbeinküste – Letztere als Hauptbestandteil einer UN-Mission, deren Mandat zusammen mit dem der selbstständigen französischen Truppe am Montag vom Sicherheitsrat verlängert wurde. UN-Generalsekretär Kofi Annan wollte mehr Soldaten und eine Verlängerung um ein Jahr. Er bekam aber keine Truppenverstärkung und nur einen Monat Verlängerung, was die internationale Ratlosigkeit deutlich macht.

Alle Teilnehmer an Südafrikas Friedenskonferenz geben sich jetzt optimistisch. Ein Grund: Die Scharfmacher, also die Milizenführer im Präsidentenlager, sind zu Hause geblieben, und alle anderen sind sich einig, dass diese das Haupthindernis für Frieden sind. Aber das heißt bloß: Wenn in Südafrika ein Friedensvertrag entsteht, wird er genauso wenig respektiert werden wie seine Vorgänger. Die Kriegsführer der Elfenbeinküste, so analysierte kürzlich die „International Crisis Group“, betrachten ihren Konflikt als Spiel, in dem jeder Kompromiss – und sei es die Umsetzung von Zusagen – als Niederlage gilt.

Die internationale Gemeinschaft aber bleibt untätig. Weder sind die im Dezember verhängten UN-Sanktionen gegen Kriegstreiber in Kraft gesetzt worden noch wird das im Februar beschlossene UN-Waffenembargo überwacht.

Die Folge: Die ethnischen Milizen im Regierungslager rüsten weiter auf, unter anderem mit demobilisierten Kämpfern aus dem Nachbarland Liberia, und rufen zum nächsten Krieg auf. Die Rebellen basteln weiter an einem eigenen Staat und verweisen auf die Kriegsvorbereitungen des Gegners, um politische Konzessionen abzulehnen. Und die Friedenskräfte der Elfenbeinküste? Die warten machtlos auf eine Wiederholung des blutigen Szenarios von Ruanda 1994.

DOMINIC JOHNSON