MARCO CARINI ÜBER DIE PLANUNG FÜR DIE HAFENCITY: Der falsche Zeitpunkt

Markus Schreibers Vorstoß, die Planungshoheit über die Hafencity wieder zurück in die Hände des Bezirks Mitte zu legen, kommt zu früh und zu spät zugleich. Zu spät, weil die Hafencity bereits unter Hochdruck Gestalt annimmt und mitten im Rennen Pferd und Jockey kaum noch gewechselt werden können.

Zu früh, weil es Olaf Scholz gar nicht liebt, wenn das sozialdemokratische Funktionärsfußvolk unter seiner Regentschaft intern nicht diskutierte Ideen auf den Markt wirft und Unruhe in den Regierungsapparat bringt. So ist der Vorstoß von „Zaunkönig“ Markus Schreiber totgeboren, bevor ihm Leben eingehaucht werden könnte.

Auch wenn der Vorschlag im Fall der Hafencity zur Unzeit kommt, liegt Schreiber in der Sache nicht falsch. Viel spricht dafür, dass generell vor Ort entschieden und geplant werden sollte – im Kontakt mit den Anwohnern und kommunalen Gremien. Der Senat bürdet den Bezirken auf, genügend Flächen für den Wohnungsbau bereitzustellen. Deshalb sollte er Ihnen auch die Planungskompetenz für die gesamte städtebauliche Entwicklung in ihrem Verwaltungsbereich zubilligen.

Die Hafencity aber ist ein gesamthamburger Reißbrett- und Retortenprojekt. Daran würde auch eine bezirkliche Ausführungshoheit jetzt nichts mehr ändern.